Frankreich geht gegen Attacken iranischer Störsender vor

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Satellit, Bild: © twobee - Fotolia.com
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Frankreich hat wegen des Einsatzes iranischer Störsender gegen ausländische Rundfunkprogramme die Internationale Fernmeldeunion der Vereinten Nationen alarmiert.

Die Störung von Satellitenübertragungen stelle eine Verletzung der internationalen Zusagen des Landes dar, erklärte das Außenministerium in Paris am Freitag.

Es gehe um nichts Geringeres als die Kommunikations- und Meinungsfreiheit.
 
Ausländische Medien wie BBC oder Deutsche Welle beklagen sich seit langem darüber, dass der Iran ihre Programme offensichtlich gezielt stört. Als Hintergrund gelten kritische Berichte, aber auch die EU-Sanktionen wegen des iranischen Atomprogramms.
 
In der Vergangenheit waren unter anderem Satellitenausstrahlungen der Deutschen Welle, von Al Jazeera und dem persischen Ableger der BBC durch technische Störvorrichtungen gezielt behindert worden. Die Blockierung von Satellitensignalen verstößt auch gegen Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, welcher die Meinungsfreiheit umfasst.
 [dpa/fp]

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32 Kommentare im Forum

  1. AW: Frankreich geht gegen Attacken iranischer Störsender vor Noch existiert das Hausrecht des Satelliten Betreibers, welche Sender er über seine Plattform laufen lässt. Ein Recht auf Ausstrahlung gibt es nicht, aber ein Recht auf den ungehinderten Empfang.
  2. AW: Frankreich geht gegen Attacken iranischer Störsender vor Es stellt dabei aber auch die Frage, inwieweit es zulässig ist, aufgrund irgendwelcher einseitig verhängter Sanktionen in das "Hausrecht" bzw. Vertragsfreiheit des jeweiligen Satellitenbetreibers einzugreifen und somit indirekt die Meinungsfreiheit des Iran anzugreifen. Wenn man sich schon auf Art. 19 beruft, dann sollte man diesen auch selbst beherzigen und dahingehend die Sanktionen lockern
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