Dass Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelte heute die Klage der Deutsche Umwelthilfe (DUH). Es wollte klären, ob Fahrverbote für Dieselautos in Städten rechtlich zulässig sind, vertagte aber die Entscheidung auf den 27. Februar.
Fahrverbote will die Bundesregierung jedoch unbedingt vermeiden. Um einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof wegen starker Luftverschmutzung zu entgehen, hat sie das Milliardenprogramm „Saubere Luft“ zur Verbesserung der Luftqualität entwickelt.
Das soll zu einer besseren Taktung des Nahverkehrs führen und die kostenlose Nutzung des ÖPNVs soll eigeführt werden. Auch die Umrüstung von Bussen und Taxen ist vorgesehen.
In der Phoenix Runde diskutiert Anke Plättner mit ihren Gästen über die weitere Mobilität und die Verbesserung der Luft in den Ballungsräumen. Die Phoenix „Runde Dicke Luft in deutschen Städten – Wie bleiben wir mobil?“ läuft heute Abend um 22.15 Uhr und wird 24 Uhr wiederholt.
In der Sendung diskutieren Sigrid Evelyn Nikutta (Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe BVG), Dr. Gerd Landsberg (Hauptgeschäftsführer Deutscher Städte- und Gemeindebund), der Automobilexperte Prof. Stefan Bratzel (Fachhochschule der Wirtschaft) und Gerald Traufetter vom Spiegel.
Alle werden darüber reden, welche Auswirkungen ein Fahrverbot für Dieselautos generell hätte und wie sich der ÖPNV verändern müsste, um als Alternative zum Auto attraktiv zu sein. Die Runde wird auch darüber diskutieren, ob einfache Software-Updates bei Dieselfahrzeugen ausreichen und welche weiteren Maßnahmen für eine Verbesserung der Luftqualität ergriffen werden müssen.
[jrk]
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