Bitkom kritisiert EU-Pläne

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Bild: Destina - Fotolia.com
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Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) wendet sich gegen eine Ausdehnung der klassischen Rundfunkregulierung auf audiovisuelle Online-Dienste.

In einem Positionspapier lehnt der Verband die Pläne der EU-Kommission ab, Regulierungsauflagen wie Jugendschutzbestimmungen und Werbeverbote aus den derzeit verwendeten Regulierungsauflagen des klassischen Rundfunks auf die neuen Medien anzuwenden.

Der von der europäischen Union eingebrachte Richtlinienentwurf trage den aktuellen Umständen nicht in angemessener Weise Rechnung. Stattdessen gefährde er „durch Regelungsverschärfung und Rechtsunsicherheit die Zukunft der europäischen Medienindustrie, anstatt sie zu fördern“.
 
Die Hauptkritik des Verbands liegt auf dem Ansatz der EU, den Anwendungsbereich der Fernsehrichtlinie deutlich zu erweitern. Künftig sollen alle „audiovisuellen Medien“ durch die Regulierung betroffen sein, worunter u. a. auch Video on Demand-Dienstezählen. Damit werde ein völlig neuer, unübersehbarer Anwendungsbereich mit eingeschlossen. [sch]

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