Vom bayrischen Wahlkampfschlager der CSU zum politischen Desaster: Die Sendereihe „ZDFzoom“ schaut auf die Entwicklung eines zum Scheitern verurteilten Projekts.
Eine Pkw-Maut für (fast) alle – davon träumte die CSU unter dem Parteivorsitzenden Horst Seehofer. Allerdings hatte die Partei bei den Landtags- und Bundestagswahlkämpfen 2013 eine konkrete Vorstellung von der „Ausländer-Maut“: Deutsche werden im Ausland bei der Benutzung der Autobahnen zur Kasse gebeten, also sollten ausländische Pkw in Deutschland auch Gebühren zahlen – eine bewusst populistischen Forderung, mit der die Partei auch Stimmen am rechten Rand zurückgewinnen wollte, die die AfD der CSU abgenommen hatte.
Die deutsche Maut wäre mit einem entscheidenden Unterschied gekommen: Im Gegensatz zu Österreich, Italien und Schweiz wo die eigene Bevölkerung nicht von den Kosten ausgespart bleibt, sollten deutsche Autofahrer von einer Mehrbelastung im eigenen Land verschont bleiben. Dieses politische Ziel sorgte von Anfang an für internationale Konflikte und stieß auch auf juristische Hindernisse. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes brachte das Projekt schließlich zu Fall.
Mittlerweile muss sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor einem Untersuchungsausschuss für das Maut-Projekt verantworten. Der Bundesrechnungshof wirft seinem Ministerium Versäumnisse vor. Womöglich kommen auf die Bundesregierung Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe zu.
ZDF zeigt „Das Maut-Desaster“ am Mittwoch, 19. Februar um 22.45 Uhr in der Sendereihe „ZDFzoom“.
Bildquelle:
- DF_ZDFzoom_Maut: obs/ZDF/Patrick Maazouz
