Kleine ARD-Sender fühlen sich benachteiligt

29
32
Bild: Destina - Fotolia.com
Bild: Destina - Fotolia.com
Anzeige

Das, was auf rundfunkbürokratisch „Befreiungstatbestände“ heißt, steigt besonders in den ostdeutschen Ländern.

Anzeige

Wenn die ARD-Anstalten hohe Befreiungsquoten haben, kommt weniger Geld bei Ihnen an.

„Die Schere bei den Gebühreneinnahmen geht weiter auseinander“, zwischen den ostdeutschen Sendern RBB und MDR einerseits und dem Rest der ARD, beklagt RBB-Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter in der Berliner Zeitung.
 
Zwar gibt es seit jeher einen Mechanismus für die „richtige Zuordnung der Gebührenerträge“ auf die neun Landesrundfunkanstalten der ARD. Dieser Sender-Finanzausgleich ähnelt dem Länderfinanzausgleich der Bundesrepublik. Doch sei der Mechanismus noch komplizierter, heißt es in der ARD. Denn zwar meldet jede Anstalt ihren Bedarf bei der Gebührenkommission KEF einzeln an. Die KEF aber ermittelt anschließend den Gesamtbedarf für die ARD. Diese Summe wird innerhalb der ARD dann allerdings nicht nach dem jeweiligen Bedarf der Sender verteilt, sondern anhand der Anzahl der Gebührenpflichtigen im jeweiligen Verbreitungsgebiet. So kann es dazu kommen, dass große Sender mehr Geld erhalten, als sie eigentlich brauchen, und die kleineren weniger. Um einen Ausgleich dafür zu schaffen, wird ein Prozent der eingenommenen Gebühren der ARD (2006: 5, 36 Milliarden Euro) von den großen an die kleinen Sender verteilt.
 
Was neuerdings die Finanzplaner mehrerer Anstalten zusätzlich aufwühlt, ist eine „gravierende Änderung“ des Gebührenbefreiungsrechts aus dem Hartz-IV-Jahr 2005, so Brandstäter. Seither sind außer etwa Schwerbehinderten und Bafög-Beziehern auch Empfänger des Arbeitslosengeldes II befreit von der Gebührenpflicht. Das betrifft vor allem den deutschen Osten, schließlich liegt dort die Langzeitarbeitslosigkeit um fünf bis sechs Prozentpunkte höher als im Bundesdurchschnitt.
 
Mit der neuen Finanzausgleichs-Debatte hat die ARD eine komplizierte zusätzliche Baustelle im Programm. Jetzt ist die „Fiko“ gefordert. Die ARD-Finanzkommission, die aus den Verwaltungsdirektoren aller Anstalten besteht, soll sich bis April um eine Lösung bemühen. Ob das Einrechnen von Hartz IV ins Gebühren-Verteilungsmodell zur Zufriedenheit gelingt, mag Hagen Brandstäter nicht prophezeien: „Alles ist denkbar. Eine interne Einigung, dass die Politik sich dem Thema widmet, ist keine Lösung“. Dann bliebe alles beim alten. Was hieße, dass „die Zuschauer in unserer Region bei der Qualität der Berichterstattung benachteiligt sind“. Und das könne ja gerade auch in Berlin mit seiner Ereignisdichte eigentlich nicht sein. [mg]

Bildquelle:

  • Inhalte_Fernsehen_Artikelbild: Destina - Fotolia.com
Anzeige

29 Kommentare im Forum

  1. AW: Kleine ARD-Sender fühlen sich benachteiligt Nicht jammern, sondern die Anzahl von Rundfunkanstalten eindampfen und zusammenlegen. Spart Kosten, Bürokratie und Büroraum...
  2. AW: Kleine ARD-Sender fühlen sich benachteiligt und erhöht die Arbeitslosigkeit und verursacht dementsprechend an anderer Stelle neue Kosten.
Alle Kommentare 29 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum