Chinesischer Staatssender CGTN in Großbritannien verboten: Peking schießt zurück

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China hat den Entzug der Sendelizenz seines staatlichen Senders CGTN in Großbritannien scharf kritisiert.

„Wir fordern Großbritannien nachdrücklich dazu auf, seine politischen Manöver sofort einzustellen und seine Fehler zu korrigieren. China behält sich das Recht vor, notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen der chinesischen Medien zu schützen“, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Freitag in Peking.

Zuvor hatte die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom am Donnerstag bekanntgegeben, dass der englischsprachige Staatssender China Global Television Network (CGTN) seine Sendelizenz in Großbritannien verloren habe. Die Behörde begründete ihre Entscheidung mit mangelnder Unabhängigkeit. Das Unternehmen Star China Media Limited, das die CGTN-Lizenz besitze, trage nicht die redaktionelle Verantwortung.

Das Verhältnis zwischen London und Peking war zuletzt zunehmend angespannt, weil Großbritannien den Umgang Chinas mit der Demokratiebewegung in Hongkong wiederholt scharf kritisiert hatte. Auch hatte es Kritik an Pekings Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang geübt.

Auch CGTN verurteilte am Freitag das Vorgehen der britischen Behörden. Laut einer Mitteilung des Senders seien „rechtsextreme Organisationen und antichinesischen Kräfte“ verantwortlich. Ofcom habe den Ruf von CGTN als „professionelle internationale Medienorganisation“ ignoriert. Die Ausstrahlung von CGTN liege „im öffentlichen Interesse Großbritanniens“.

Unmittelbar nach Bekanntgabe des Lizenzentzugs hatte China am Donnerstag den britischen Sender BBC ins Visier genommen. Das Pekinger Außenministeriums beschuldigte BBC „Fake News“ über China verbreitet zu haben. Man behalte sich weitere Schritte vor.

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