Bonn – Acht Prozent mehr Gebühr – das fordern die GEMA sowie weitere Verwertungsgesellschaften von Fernseh- und Radiosendern.
Dagegen allerdings will sich der Verband Deutsche Kabelnetzbetreiber (ANGA) massiv zur Wehr setzen. „Das wäre mehr als eine Verdopplung der bisher von den Netzbetreibern zu zahlenden Vergütungen“, heißt es in einer Pressemitteilung des Verbandes.
Durch die Pläne sähen sich vor allem die Kabelnetzbetreiber doppelt benachteiligt. Einerseits würden die Abgaben nur zu deren Lasten gehen, da die Erhöhung nicht für den Satellitenempfang und DVB-T gelte. Andererseits würden nur die großen Netzbetreiber davon profitieren, da – wie es in der Erklärung heißt – „ARD, ZDF, ProSieben, Sat.1 und RTL dagegen keinen Cent“ an kleine Betreiber entrichten obwohl diese die gleichen Transportdienstleistungen erbringen würden.
„Wir werden diese Diskriminierung nicht länger hinnehmen und alle rechtlichen Mittel ausschöpfen. Die Sender müssen unseren Netzbetreibern für den Signaltransport die gleichen Einspeiseentgelte anbieten, die sie an die drei großen Kabelkonzerne zahlen“, forderte Thomas Braun, ANGA-Präsident.
Das Problem sei aber auch in der Medienpolitik zu suchen. Der Bundestag habe die Modernisierung der Vorschriften zur Kabelweitersendung auf die lange Bank geschoben. Braun: „Die Fernsehveranstalter werden von der Politik protegiert, obwohl sie große Teile ihrer Umsätze an die US-Studios weiterreichen.“[ft]
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