ARD: Länder entscheiden über PC-Gebühr

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Die ARD weist den Vorwurf entschieden zurück, sie habe das Internet als neue Gebühreneinnahmenquelle entdeckt.

Durch die Berichterstattung einiger Medien sei der Eindruck entstanden, die Rundfunkanstalten hätten sich selbst eine neue Grundlage zur Gebührenerhebung geschaffen, so Prof. Jobst Plog, Stellvertretender ARD-Vorsitzender und NDR-Intendant.
 
Dieser Eindruck sei aber falsch, da die Länder in dieser Frage zuständig seien. Seit mehr als zwei Jahren stünde bereits fest, wie die Rechtslage ab dem Januar 2007 vom Gesetzgeber ausgestaltet wurde und 16 Landesparlamente haben dem Gesetz zugestimmt. Gemeinsam mit dem ZDF habe die ARD jetzt nach Möglichkeiten gesucht, die bestehende Gesetzeslage so zurückhaltend wie möglich zu interpretieren, erklärte Plog.

Falsch sei zudem der Eindruck, diese Gebühr beträfe eine große Zahl von PC-Besitzern. Denn wer auch nur ein einziges Radiogerät bei der GEZ angemeldet habe, hat im Prinzip mit der Rundfunkgebühr für internetfähige PCs nichts mehr zu tun, äußerte Plog.
 
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) habe mögliche Einnahmen aus der Gebühr für internetfähige PCs im zurückliegenden Gebührenfestsetzungsverfahren bereits eingerechnet. Plog: „Die uns rein rechnerisch zufließenden Mehreinnahmen hat die KEF für die Jahre 2007 und 2008 mit 14 Millionen Euro beziffert.“
 
Nachdem ARD und ZDF den Ländern jetzt vorgeschlagen haben, bis auf Weiteres nur einen Teilbetrag der Gebühr für internetfähige PCs zu erheben, würden die geschätzten Mehreinnahmen in den kommenden beiden Jahren lediglich zwischen 5 bis 6 Millionen Euro betragen. Das hieße letztendlich, dass ARD und ZDF weniger erhielten, als sie nach dem Willen der KEF und der Länder erhalten sollten, schloss Plog. [sch]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

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