ARD wehrt sich gegen Kritik der Privaten

Saarbrücken – Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff hält die Kritik des Präsidenten des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), Jürgen Doetz, an den Digitalplänen von ARD und ZDF für „völlig überzogen“.

Raff sagte am Mittwoch: „Wenn Herr Doetz schon vor 40 Jahren für den VPRT auf der IFA gewesen wäre, dann hätte er der ARD wahrscheinlich auch den Einstieg ins Farbfernsehen verbieten wollen.“ Die Pläne der ARD für die digitale Welt bezeichnete Raff als „maßvolle und an den finanziellen Möglichkeiten der ARD orientierte Weiterentwicklung“.

Mit Blick auf neue Verbreitungswege, neue Empfangsmöglichkeiten und die sich dadurch verändernde Mediennutzung sei eine solche Weiterentwicklung unverzichtbar. Grundversorgung, so Raff, sei im verfassungsrechtlichen Sinne ohnehin nicht die Minimalversorgung, wovon Doetz wohl fälschlicherweise ausgehe, sondern eine Vollversorgung unter Nutzung aller möglichen Verbreitungswege.
 
Die ständige Drohung des VPRT mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gehe ins Leere, sagte Raff. Die ARD werde sich selbstverständlich an den Brüsseler Vorgaben orientieren und die Zeit bis zur staatsvertraglichen Umsetzung der Brüsseler Entscheidungen nicht dazu nutzen, mit Programmen zu starten, die vom geltenden Rundfunkstaatsvertrag nicht abgedeckt sind.
 
Raff wörtlich: „Wenn der VPRT-Präsident den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland abschaffen will, dann soll er das offen sagen und nicht ständig mit Brüsseler Instanzen drohen, wenn es um die Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland geht. Wir stehen zu einer sachlichen Diskussion jederzeit zur Verfügung.“
 
Sowohl die Politik in Deutschland wie auch die EU-Kommission in Brüssel hätten die Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland ausdrücklich bekräftigt, sagte Raff: „Wenn immer mehr Menschen Radio- und Fernseh-Angebote über das Internet empfangen, dann müssen sich ARD und ZDF auf diese veränderten Nutzergewohnheiten einstellen.“[sch]