Hamburg – Die ARD hat Kritik der Privatsender am Ausbau seines TV-Digitalprogramms Eins Extra zurückgewiesen.
Der ARD- Vorsitzende Fritz Raff betonte am Donnerstag, die Verbreitung und Weiterentwicklung der digitalen Angebote von ARD und ZDF seien ausdrücklich im Rundfunkstaatsvertrag gebilligt worden. Er bekräftigte zugleich die Absicht der ARD, Eins Extra zu einem „umfassenden Informationsangebot mit einem verlässlichen Nachrichtenservice für alle Nutzungsformen und Verbreitungswege“ weiterzuentwickeln.
Zuvor hatten sich die TV-Konzerne RTL und ProSiebenSat.1 bei den für die Medienpolitik federführenden Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) und Günther Oettinger (CDU) über den geplanten Ausbau der digitalen Informationssender Eins Extra und ZDF Info beschwert. Sie machten gravierende Auswirkungen auf die von ihnen betriebenen Nachrichtenkanäle n-tv und N24 geltend und forderten die Länder auf, die Pläne genau zu prüfen. Dies sagte der rheinland-pfälzische Regierungschef Beck, Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, in seinem Antwortschreiben zu. Ein Gespräch des ARD-Vorsitzenden und des ZDF-Intendanten Markus Schächter mit den Chefs der Mainzer und Stuttgarter Staatskanzleien ist für Anfang September geplant.
Raff, Intendant des Saarländischen Rundfunks, verwies am Donnerstag auf Paragraph 19, Absatz 4 des Rundfunkstaatsvertrags, der ARD und ZDF die Verbreitung von jeweils drei TV-Digitalprogrammen mit den Schwerpunkten Kultur, Bildung und Information erlaubt: „Eins Extra ist seit zehn Jahren das Digitalprogramm der ARD mit dem Schwerpunkt Information. Und Nachrichten stellen die Urform der Information dar.“ Eins Extra werde neben einem ausgeweiteten Nachrichtenanteil weiterhin einen „signifikanten Anteil“ anderer Informationsformen anbieten, insbesondere Regionalmagazine. dpa[sch]
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