Bayern-SPD kritisiert BLM für Versäumnisse bei Bußgeldern

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Als „Amigo-Truppe“ hat der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) bezeichnet. Die BLM hatte es versäumt, Bußgelder bei 9 Live einzuziehen.

Der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, glaubt laut einem Bericht der Münchener „TZ“ vom Freitag, dass die BLM gezielt wegsehe, statt ihrer Aufsicht nachzukommen. Vor Kurzem wurde bekannt, dass Sender wie 9 Live um die Zahlung von hohen Bußgeldern kommen, weil die Landesmedienanstalt wichtige Fristen verpasst haben soll DF berichtete. Wenn die Privatsender „nicht den Atem der Kontrolleure“ spüren würden, würden sie machen, was sie wollen, kritisierte Rinderspacher. Laut „TZ“ gingen bis zu 135 000 Euro Bußgeld verloren.

Bußgeldverfahren wegen Verstößen bei Gewinnspielen mussten wegenVerjährung eingestellt werden. Zu dieser Verjährung sei es durch ein“bedauerliches Büroversehen“ gekommen, hieß es bei der BLM. DieMedienhüter haben nun ihre Verfahrensabläufe geändert und die doppelteTerminkontrolle eingeführt. Ob es personelle Konsequenzen gibt, seinicht bekannt. 9 Live hat zudem Widerspruch gegen die Bußgeldereingelegt, lässt sie vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig prüfen. [cg]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

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