Beck sieht gute Erfolgschancen für ZDF-Klage

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, gibt sichzuversichtlich, dass die Klage seines Landes gegen den ZDF-Staatsvertrag erfolgreich ist.

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Mit einer Entscheidung der Bundesverfassungsrichter rechnet er in frühestens einem Jahr. „Wir haben gute Chancen, dass das Gericht uns einen neuen Rahmen gibt und dann ein neuer Staatsvertrag ausgearbeitet wird“, sagte Beck. Die Klage solle noch vor dem Jahreswechsel eingereicht werden. Die Erfahrung lehre, dass es dann ein bis eineinhalb Jahre daure, bis darüber befunden werde.
 

Auf die Frage, ob er in Sachen Staatsvertrag nun mit den Grünen an einem Strang ziehe, meinte Beck: „Die Grünen haben den Ansatz, dass die Politik ganz aus den Gremien raus soll, das halte ich für falsch.“ Schließlich seien Parteien und Parlamentarier nicht schlechter legitimiert als etwa ein Sportverbandsvorsitzender. [mw]

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2 Kommentare im Forum

  1. AW: Beck sieht gute Erfolgschancen für ZDF-Klage Vielleicht sollten sich die Gremien mal dem Volk zur Wahl stellen!
  2. AW: Beck sieht gute Erfolgschancen für ZDF-Klage Entschuldigung, dass ich das mal sagen muss, aber wer bei Digitalfernsehen.de verfasst denn so einen schwachsinnigen, nichtssagenden und total überflüssigen Artikel. Da stehen doch NULL Informationen drin. Ich nehme folgendes aus dem Artikel mit: a) Beck klagt gegen das ZDF b) Die Mühlen des BVG mahlen langsam, bis zu 1,5 Jahre c) Irgendwas ist mit den Grünen NICHT verstanden habe ich, weil es mit keinem Wort erwähnt wurde: a) Wieso Beck klagt b) Wieso sich der Autor des Artikels auf das BVG fokussiert c) Welche Rolle die Grünen spielen d) Was ein Sportsverbansvorsitzender mit Parteien zu tun hat e) Welche Auswirkungen eine erfolgreiche Klage hätte Wieso werden Belanglosigkeiten wie die Durschnittsdauer eines Verfahrens breitgetreten, während die notwendigen Sachinformationen wieso Beck klagt einfach mal weggelassen werden? Lest ihr die Artikel nicht Korrektur?
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