Hamburg – Die öffentlich-rechtlichen Sender haben offenbar ihre Selbstverpflichtung gebrochen, nicht mehr als 0,75 Prozent der Gebühreneinnahmen für Online auszugeben.
Das besagt eine erste Fassung des Berichts der unabhängigen Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) berichtet das Magazin „Zeit“ vor.
Danach hat das Erste 0,84 Prozent für sein Online-Angebot in der vierjährigen Periode von 2005 bis 2008 ausgegeben. 0,9 Prozent seien es beim Zweiten Deutschen Fernsehen und auch das Deutschlandradio werde die Latte mit 0,81 Prozent deutlich reißen. Dabei bezieht die Kommission im Gegensatz zu ARD, ZDF und Deutschlandradio in ihre Rechnung die technischen Kosten mit ein, die im Internet zum Beispiel beim Abrufen von Videoclips entstehen.
Insgesamt werden die Öffentlich-Rechtlichen für ihre Internetauftritte in den vier Jahren inklusive 2008 laut KEF-Bericht rund 275 Millionen Euro ausgegeben haben – das wäre eine Überschreitung um rund 34 Millionen Euro. Allein die ARD investiert mit all ihren regionalen Sendern in diesem Jahr 55,7 Millionen Euro in Online-Angebote.
Die KEF kritisiert außerdem, dass auch andere Kosten erst gar nicht erfasst werden, weil sie erst dem Internet-Angebot zugerechnet werden, wenn sie überwiegend dafür entstanden sind. „Im Übrigen ist die Kommission der Auffassung, dass durch die konsequente Anwendung des Überwiegenheitsprinzips Teile des Online-Aufwands weiterhin nicht mit erfasst wurden“, heißt es wörtlich in dem Abschnitt über die ARD.
Martin Stadelmaier, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, bewertet das Ergebnis der KEF in der „Zeit“ als einen Vorgang, den er als „sehr ärgerlich empfunden“ habe. Die Vertreter von ARD und ZDF hätten sich bei der Vorlage des Berichts in der Rundfunkkommission „wie ertappte Jungs“ verhalten. Er fordert, dass die zwei Cent monatliche Gebühr, die im Durchschnitt zu viel ausgegeben wurden, den Öffentlich-Rechtlichen in der nächsten Rundfunkgebührenperiode abgezogen werden: „Das ist eine einfache Plusminus-Rechnung“, sagt Stadelmaier.
Die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), gibt alle zwei Jahre einen Bericht heraus, in dem sie prüft wie ARD, ZDF und Deutschlandradio die Gebührengelder verwenden. Der KEF-Bericht soll im Januar offiziell Kurt Beck, dem Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder übergeben werden. [fp]
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