BLM erwartet weiteren Anlauf in Sachen Mobile Media

Leipzig – Im Gespräch mit DIGITAL FERNSEHEN blickt Prof. Wolf-Dieter Ring, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), auf das Jahr 2008 zurück und schaut zudem auf die Herausforderungen, die 2009 auf die BLM zukommen.

DIGITAL FERNSEHEN: Herr Prof. Ring, wie ist das Jahr 2008 für die die Bayerische Landeszentrale für neue Medien gelaufen?
 
Prof. Wolf-Dieter Ring: Wie immer gab es auch im Jahr 2008 Entwicklungen, mit denen man zufrieden ist und andere, die nicht so gelaufen sind, wie man sich das gewünscht hat: Positiv auf bundesweiter Ebene sind für mich die Umsetzung der neuen Struktur der Landesmedienanstalten nach Inkrafttreten des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrages, das Näherrücken der Einführung von Digital Radio, die Verabschiedung der Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten und dass sich hinsichtlich der digitalen Dividende eine einvernehmliche Lösung abzeichnet.
 
Zu den negativen Überraschungen zählt sicher das Scheitern des DVB-H-Pilotprojekts mit Mobile 3.0 und verschiedene Aspekte des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages, als Stichwort sei hier die anstaltsinterne Umsetzung des Drei-Stufen-Test genannt.
 
Was Bayern angeht, sehe ich vor allem positive Entwicklungen: Die BLM hat die Stiftung Medienpädagogik gegründet, die digitale Kabeleinspeisung der lokalen TV-Programme wurde realisiert, mit ego FM ist Mitte November ein ganz neuer Typ von Jugendradio gestartet. Wir haben die Regulierung von Rundfunkinhalten im Internet auf den Weg gebracht und damit nicht zuletzt eine wichtige Diskussion angestoßen, das Mobile-Media-Projekt „Mi Friends“ wurde abgeschlossen und wird gerade ausgewertet. Und unsere Tochter, die Medientage München GmbH, hat mit Unterstützung der Bayerischen Staatskanzlei die Verleihung des Deutschen Computerspielepreises 2009 nach München geholt.

DF: Sehen Sie die Erwartungen und Ziele, die sich die BLM für 2008 gesetzt hatte, als erfüllt? Bitte begründen Sie.
 
Ring: Wie bereits gesagt, hätte ich mir natürlich gewünscht, dass das DVB-H-Pilotprojekt im ersten Anlauf ein Erfolg wird. Dies ist leider nicht gelungen, wobei die Landesmedienanstalten keine Schuld trifft. Was den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag angeht, habe ich mir im Bezug auf den Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und allem was damit zusammenhängt, ein anderes Ergebnis erhofft.
 
Ansonsten haben wir im Großen und Ganzen unsere Ziele erreicht oder zumindest wichtige Schritte getan, um sie zu erreichen. Siehe Digital Radio, dessen Neustart für 2009/2010 vorgesehen ist, siehe die digitale Verbreitung von Lokalfernsehen, die enorm wichtig ist für dessen Zukunft, siehe die Gründung der Stiftung Medienpädagogik Bayern, die Bedeutung des Themas wird weiter zunehmen.
 
DF: Welche Pläne haben Sie für 2009? Welche besonderen Höhepunkte und Herausforderungen kommen im nächsten Jahr auf die BLM zu?
 
Ring: Auf Landesebene wird ein ganz wesentlicher Punkt sein, eine Lösung für die zukünftige Finanzierung des lokalen Fernsehens zu finden. Da die derzeitige Förderung aus dem Staatshaushalt Ende 2009 ausläuft, muss über die Fortführung entschieden sowie auch über Finanzierungsmodelle nachgedacht werden.
 
Dann wird es darum gehen, die Ausschreibung der landesweiten DAB-Kapazitäten zumindest vorzubereiten. Was die Stiftung Medienpädagogik Bayern angeht, ist unser Ziel, 2009 Zustifter zu finden, um dadurch die Möglichkeiten der Stiftung zu erweitern. Auf bundesweiter Ebene bleibt die Aufgabe, die Konsolidierung der Strukturreform der Landesmedienanstalten abzuschließen.
 
Ich gehe davon aus, dass es einen weiteren Anlauf in Sachen Mobile Media geben wird. Nicht zuletzt wird in diesem Zusammenhang auch eine Einigung im Bezug auf die Digitale Dividende Thema sein. Und natürlich stehen die Rundfunkänderungsstaatsverträge 13 und 14 an, also vor allem die Umsetzung der EU-Richtlinie für audiovisuelle Dienste in deutsches Recht und der Bereich Medienkonzentration.

DF:Welchen Stellenwert hat das Thema Medienkompetenz in der Arbeit des kommenden Jahres?
 
Ring: Die Gründung der Stiftung Medienpädagogik Bayern durch die BLM zeigt, dass wir diesem Thema einen außerordentlich hohen Stellenwert einräumen. Die Förderung von Medienkompetenz ist eines der wichtigsten Aufgabenfelder für die Zukunft der Landesmedienanstalten.
 
DF: Die aufkommende Finanzkrise betrifft auch die privaten Medien. Sehen Sie auf die von Ihrer Medienanstalt zugelassenen Unternehmen Schwierigkeiten zukommen? Sehen Sie Möglichkeiten, den Unternehmen in einem solchen Fall zu helfen?
 
Ring: Zuerst zu Ihrer zweiten Frage. Am 11. Dezember 2008 hat der Medienrat der BLM den Wirtschaftsplan für 2009 verabschiedet. Mehr als 44 Prozent der Gesamtaufwendungen der Landeszentrale werden demnach für Fördermaßnahmen ausgeschüttet. Mehr geht definitiv nicht. Wie weit die Krise führen wird, kann im Augenblick niemand sagen. Noch sieht es so aus, als wenn vom Einbruch der Werbeeinnahmen primär der Printsektor betroffen wäre, während die Einbußen bei Hörfunk und Fernsehen relativ moderat ausfallen werden. Ich gehe deshalb zumindest derzeit nicht davon aus, dass die weitere wirtschaftliche Entwicklung für die von der Landeszentrale zugelassenen Anbieter wirklich existenzbedrohend werden wird.

DF: Der Handyfernsehstandard DVB-H hat sich bisher nicht wirklich durchsetzen können. Gibt es Interessenten, die sich zuletzt bei Ihrer Landesmedienanstalt hinsichtlich einer DVB-H-Verbreitung erkundigten oder sogar einen Antrag auf Verbreitung eines DVB-H-Programms stellten?
 
Ring: Bei uns ist keine entsprechende Anfrage eingegangen.
 
DF: Zuletzt bewegte der Umzug von Sat 1 nach Unterföhring die Gemüter. Welche Folgen hinsichtlich der Lizenzerteilung hat der angekündigte Umzug?
 
Ring: Wie Sie sicher wissen, ist die Genehmigung von Sat 1 von der LMKRheinland-Pfalz (Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz, Anm. d. R.) erteilt worden, Pro Sieben ist von der MABB (Medienanstalt Berlin Brandenburg, Anm. d. R.) lizenziert, die restlichen Sender des Unternehmens von der BLM. Ich sehe nicht, warum sich daran etwas ändern sollte.
 
DF: Herr Prof. Ring, vielen Dank für das Gespräch. [mth]