München – In seiner gestrigen Sitzung hat der Medienrat entschieden, sich weiter gegen den KEK-Beschluss zu wehren.
Der Medienrat der BLM hat den Präsidenten der Landeszentrale, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, beauftragt, das Verfahren bei der Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) gegen das Votum der KEK fortzusetzen.
Der BLM-Präsident soll die Rechtswidrigkeit des Beschlusses der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) in der Angelegenheit des Kaufs der ProSiebenSat.1 Media AG durch die Axel Springer AGfeststellen. Wie DIGITAL FERNSEHEN zuvor berichtete, hat der Medienrat Interesse an der Feststellung, obwohl die Axel Springer AG ihre Pläne zum Erwerb der Aktien der ProSiebenSat.1 Media AG aufgegeben hat.
Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLMD) befürchtet, dass die KEK die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbeziehung medienrelevanter verwandter Märkte bei ihren Prüfungen missachten könnte. Andere nationale Lösungen, die mit großen Medienhäusern denkbar wären, könnten dadurch verhindert oder wesentlich erschwert werden. Hierdurch fühlt sich der Medienrat in seinen Organrechten betroffen. [sch]
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