Breitbandausbau kommt kaum voran

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Zwischen 2015 und 2017 wurden aus dem Fördertopf für schnelles Internet nicht einmal zwei Prozent abgerufen.

Der Ausbau des schnellen Internets in Deutschland kommt nur langsam voran. Von den dafür bereitgestellten 1,56 Milliarden Euro wurden zwischen 2015 und 2017 nur 27,7 Millionen Euro ausgegeben. Das geht aus der Antwort einer Berichtsanforderung der Grünen aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hervor, über die die „Frankfurter Rundschau“ (Freitag) berichtet.

Die Grünen im Bundestag warfen dem früheren Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen vor. „Alexander Dobrindt ist nicht nur als Verkehrsminister, er ist auch als Digitalminister auf ganzer Linie gescheitert“, sagte der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler dem Blatt. „Für ihn ist das Internet Neuland geblieben.“

[dpa/tk]

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30 Kommentare im Forum

  1. Dobrindt und all seine Vorgänger sind und bleiben bis zum Beweis des Gegenteils die faulsten Minister. Mit der CSU kann man im Bund nicht vorran kommen. So lange dieser Umstand weiter besteht, dass eine Regionalpartei als Extrawurst im Bund mitmischt, lähmt es den Bund. Und ja, es wäre nötig dass sich CDU und CSU trennen und letztere auf Bundesebene wählbar wird. Denn die CDU hat effektiv keine Koalitionspartner mehr. FDP zerschlissen, SPD zerissen, Grüne hat bisher nicht geklappt im Bund (wer weiß wofür es gut war bisher). Also es ist drigend nötig eine Lösung zu finden für diesen CDU/CSU-Umstand. Eine Dorothee Bär wird nicht mehr umsetzen als ihre Vorgänger, dafür hat die CSU schon zu lange gezeigt, dass ihr nur als Anhängsel der CDU die Posten wichtig sind. Die Umsetzung der Arbeit für die sich die Partei im Bund verantwortlich zeigt, macht deutlich, dass sie nicht regierungsfähig und nicht regierungswillig ist. Und es ist eine Unverschämtheit, dass nur Bayern die wählen können, diese Partei aber auf Bundesebene agiert und so den ganzen Rest ausbremst. Also ich erwarte von der Bär nicht mehr als von ihren unnützen Vorgängern, auch wenn sie womöglich um Lichtjahre mehr Kompetenzen hat als ihre Vorgänger. Na ja, die Legislaturperiode wird mich am Ende entweder bestätigen oder Bär wird wirklich zur unglaublichen "Lichtgestalt" ihrer Partei und versetzt mich und den Rest in basses staunen. Wer's glaubt wird so scheinheilich wie die "Union" als "Ganze". Union die keine ist, sondern nur an der Macht sein will. Ich sehe buchstäblich schwarz für unsere Zukunft und diese beiden verstocken konservativen Parteien die nur auf dem Status Quo beharren.
  2. Die Gründe für den mangelnden Abruf der Fördermittel sollen ja extrem hohe bürokratische Hürden bei der Beantragung gewesen sein. Da könnte man fast zum Schluss kommen, dass verhindert werden sollte, dass das Geld ausgegeben wird... Was passiert eigentlich mit den nicht abgerufenen Mitteln? Gehen die in den allgemeinen Haushalt des ausgebenden Ministeriums über?
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