Bündnisgrüne Grietje Staffelt befürwortet Breitbandausbau

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Berlin – Grietje Staffelt, medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen, und Dr. Thea Dückert, Parlamentarische Geschäftsführerin, befürworten grundsätzlich das Ziel des Konjunkturpakets 2, den Breitbandausbau voranzutreiben.

Es sei grundsätzlich zu begrüßen, dass sich die Kanzlerin mit Experten berate, wie die hochgesteckten Ziele des Konjunkturpakets 2 bezüglich des Breitbandausbaus umzusetzen seien, heißt es. „Das Problem fehlender Anschlüsse in einigen ländlichen Regionen und der damit verbundene Standortnachteil ist endlich zur Chefsache erklärt worden, wenn auch reichlich spät“, heißt es in einer heutigen Pressemitteilung.

„Ob das von Frau Merkel geladene Expertengremium allerdings tatsächlich in der Lage ist, der Kanzlerin zu einer klaren und vernünftigen Strategie für den dringend gebotenen Breitbandausbau zu verhelfen, darf bezweifelt werden. Denn die geladene Telekommunikationsbranche ist sich uneinig“, so Thea Dückert und Grietje Staffelt weiter.
 
Nutznießer der Uneinigkeit sei die Deutsche Telekom. „Die Vorhaben des Konjunkturpakets 2 dürfen in keinem Fall dazu dienen, alten Monopolisten wieder in den Sattel zu verhelfen indem sie u.a. den Telekom-VDSL-Ausbau forcieren, ohne hier eine EuGH-Entscheidung zu § 9a TKG abzuwarten“, finden die beiden Politikerinnen.
 
„Nur durch fairen Wettbewerb sind innovative und verbraucherfreundliche Lösungen zu erreichen“, heißt es weiter seitens der Parlamentarischen Geschäftsführerin und der medienpolitischen Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen. Wirtschaftlich sinnvolle Technologie komme nur dann zum Einsatz, „wenn verschiedene Wettbewerber mit an die jeweiligen Gegebenheiten angepassten Lösungen konkurrieren. Die Suche nach einer Generallösung für ein vielschichtiges Problem begünstigt am Ende nur die großen Anbieter und benachteiligt die Verbraucherinnen und Verbraucher. Diese müssen die zu erwartenden Mehrkosten durch Quasi-Monopole tragen und werden damit über das Konjunkturpaket doppelt belastet“. [ar]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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