Hannover – Zollfahnder haben auf der Computermesse Cebit 859 patent- und lizenzrechtlich geschützte Produkte sichergestellt.
Rechtsanwälte hätten Lizenzvergehen bei Produkten der von ihnen vertretenen Firma festgestellt, teilten das Zollfahndungsamt und die Staatsanwaltschaft Hannover am Mittwoch mit.
Es seien Strafanträge gegen die betroffenen ausländischen Firmen gestellt worden, hieß es. Unter den Produkten befanden sich Multimedia Systeme, DVD-Recorder, Navigationssysteme, Fernseher und DVB-T Receiver. Alle sind mit MP3- oder MP4-Funktionen ausgestattet.
Den Firmen wird vorgeworfen, nachgemachte Produkte der Unterhaltungselektronik ohne gültige Lizenz nach Deutschland gebracht und auf der Cebit ausgestellt zu haben. Gegen die Inhaber dieser Firmen hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Patentgesetz eingeleitet. (ddp-nrd)[lf]
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