Leipzig – Die Frage, welchen Weg die Rundfunkgebühren nehmen werden, stand bei einer Veranstaltung während des Mitteldeutschen Medientreffpunktes im Focus.
Der Brief, den Bund und Länder letzte Woche an die EU-Kommission schickten und in dem sie erklärten, dass die Regelungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit EU-Recht vereinbar sei,war auch beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig aktueller Aufhänger, um einen Blick auf die Rundfunkgebühren zu werfen.
Karola Wille, juristische Direktorin des MDR, machte deutlich: Bei den Rundfunkgebühren handele es sich nicht um staatliche Beihilfen im Sinne des EU-Vertrages, da keine Steuergelder eingesetzt würden. Das bekräftigte Rainer Conrad, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Er frage sich jedoch, warum das im Brief an Brüssel nicht deutlicher in den Vordergrund gestellt worden sei. Wäre es nach ihm gegangen, hätten sich Bund und Länder allein auf diese Frage beschränken sollen.
Matthias Knothe, Referatsleiter Medienpolitik in Schleswig-Holstein, meinte, Brüssel habe eine wichtige Debatte angestoßen. Nach Ansicht Knothes muss darüber gesprochen werden, ob neue Programme der Sender einen qualitativen Mehrwert schaffen und ob beispielsweise ein öffentlich-rechtlicher Theaterkanal notwendig sei. Uwe Hornauer, Direktor der Landesrundfunkzentrale Mecklenburg-Vorpommern, beklagte, von der Gebühren-Erhöhung profitierten die Landesmedienanstalten bis 2008 nicht, obwohl die Aufgaben in den vergangenen Jahren nicht geringer geworden seien. Dabei säßen die öffentlich-rechtlichen Anstalten und die Landesmedienanstalten im selben Boot.
Zum Medientreffpunkt Mitteldeutschland, der jährlich in Leipzig stattfindet, debattieren Medienmacher, Politiker und Wissenschaftler über die neuesten Trends und Entwicklungen in den verschiedenen Medienbereichen.
[mg]
Bildquelle:
- Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
