DIGITAL INSIDER vor 5 Jahren: Skandale heizen GEZ-Diskussion auf

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Ermittlungen wegen Bordellbesuchen, eine Rüge des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen und Drohungen der EU – die GEZ stand vor fünf Jahren mit Skandalen in den Schlagzeilen. Ungemach drohte zudem von der Rundfunkkommission der Länder, die über eine Gebührenreform diskutierte.

Die Rundfunkkommission erörterte mehrere Konzepte für eine Reform wie zum Beispiel eine personenbezogene Medienabgabe, den Einzug der Rundfunkgebühr durch die Finanzämter oder eine haushaltsbezogene Abgabe, die letztendlich ab dem kommenden Jahr eingeführt wird. ARD und ZDF sprachen sich damals für die Beibehaltung des Status Quo aus. Sie heizten die Diskusssion um die Gebührenreform mit Forderungen nach einer Erhöhung an. Ihre Begründung: Die Einführung und Umstellung auf HDTV sowie der jahrelange Simulcast von HD- und SD-Programmen erhöhe die Kosten der Sender.

Während die Forderungen der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten noch nachvollziehbar waren, erntete die GEZ allgemeines Kopfschütteln ob der Skandale, die die Zentrale in die Negativschlagzeilen brachten. So ermittelte damals die Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen einen GEZ-Mitarbeiter, der sich Besuche im Kölner Bordell „Kokett“ und in Spitzenrestaurants sowie zu einem Fußball-Länderspiel von einer IT-Firma hat bezahlen lassen, die von der GEZ Aufträge mit einem Volumen im sechstelligen Bereich erhielt. Der Mitarbeiter wurde zu einer Geldstrafe verurteilt.

Zudem rügte der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen die Vergabe eines Großrechnerauftrags durch die GEZ an eben jenes IT-Unternehmen. Auch die EU blickte kritisch auf die GEZ. Brüssel beschäftigte sich mit der Frage, ob die Zentrale ein öffentliches Unternehmen sei und dementsprechend ihre Großaufträge europaweit ausschreiben müsse. Hierzu hatte die EU-Kommssion bereits ein Mahnschreiben an die Bundesregierung geschickt. Das daraufhin eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren blieb jedoch ohne Konsequenzen für die GEZ. Sie wird auch im nächsten Jahr mit Einführung der Haushaltsabgabe die Rundfunkgebühren eintreiben – und wahrscheinlich auch weiterhin die ein oder andere Schlagzeile liefern.

In der Rubrik DIGITAL INSIDER vor 5 Jahrenblickt dieRedaktiondes Branchendienstes einmal im Monat auf Themenzurück, dieseinerzeitdie Branche bewegt haben. Während mancheEntwicklungen bisheute nichtsvon Ihrer Relevanz eingebüßt haben,entlarvt unsereRückschau auchTotgeburten und verfehlte Erwartungen.Den DIGITALINSIDER können Sieunter diesem Link abonnieren.DIGITAL INSIDER vor 5 Jahren
[mh]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

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