DVD-Hersteller ODS: Anklage wegen MPEG-2-Patentsmissbrauchs

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Denver – Weil der DVD-Hersteller Optical Disc Service keinen gültigen Lizenzvertrag über die Nutzung von MPEG-2-Technologien hat, aber sie dennoch nutzt, soll er verklagt werden.

Führende Unternehmen der Elektronik- und Technologiebranche sowie eine Universität haben sich laut MPEG LA zu diesem Schritt entschlossen. Zu den Klägern zählen u.a. France Télécom, S.A.; Fujitsu Ltd., Mitsubishi Electric Corporation; Robert Bosch GmbH; Sony Corporation; Thomson Licensing S.A., Victor Company of Japan sowie Treuhänder der Columbia Universität in New York City.
 
Laut MPEG LA weigert sich ODS, die Lizenz von MPEG LA oder einzelner Patentinhabern anzunehmen. ODS’s fortwährender Missbrauch von MPEG-2-Patenten ohne die dafür notwendige Lizenz sei ungerecht gegenüber den Patentinhabern und den DVD-Herstellern, die eine Lizenz erworben hätten, so MPEG LA. Durch sein Verhalten setzte ODS auch seine Kunden der unfreiwilligen Verletzung ihrer Leistungspflichten und Patentrechte aus. [mg]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

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