Brüssel – Die EU-Medienkommissarin Viviane Reding ist von den Plänen der Deutschen, eine GEZ-Gebühr für internetfähige Computer einzuführen, nicht begeistert.
Nach Ansicht der EU-Kommission werde der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland zu einer allzu hohen Belastungen für die Nutzer, schreiben mehrere Zeitungen.
Für Kommissarin Reding sei eine begrenzte Rundfunkgebühr in Ordnung, solange ARD und ZDF damit analoges oder digitales Qualitäts-TV veranstalteten. Mit Gebühren für internetfähige Rechner dürften weder Bürger noch Unternehmen über Gebühr belastet werden.
Die Einnahmen der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) wuchsen im vergangen Jahr ohnehin deutlich um 163 Millionen auf knapp 7,3 Milliarden Euro. Nach Expertenschätzung steigen die Einnahmen auch in diesem Jahr weiter – selbst ohne Computerabgabe. Die GEZ geriet bei der EU-Kommission bereits dadurch in die Kritik, Aufträge über Jahre hinweg ohne europaweit öffentliche Ausschreibung vergeben zu haben. Die Brüsseler Behörde leitete daher vergangene Woche die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die GEZ respektive Bundesregierung ein. [mg]
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