Der Medienrat der Saarländischen Landesmedienanstalt sucht nun einen Kompromiss.
In die Debatte um die Verschlüsselungspläne im Rahmen der APS-Plattform „Dolphin“ kommt erneut Bewegung.
Der Direktor der Landesmedienanstalt Saarland, Dr. Gerd Bauer, räumt in einer Stellungnahme vom heutigen Tag ein, dass „sich die Verschlüsselung rechtlich nicht verhindern lässt und es auch kein Grundrecht auf frei empfangbares und kostenloses privates Fernsehen gibt“.
Darüber hinaus wird durch den Vorsitzenden des saarländischen Medienrates, Dr. Stephan Ory, ausdrücklich bestätigt, dass das Anliegen, die Nutzer durch eine „Grundverschlüsselung“ an den Verbreitungskosten zu beteiligen, „wirtschaftlich nachvollziehbar“ sei.
Damit begründet Dr. Bauer die Entscheidung des Medienrates und der LMS, sich in der Diskussion um die digitale Plattform von APS/Astra „jenseits einer Frontalopposition“ zu positionieren. Der Medienrat der LMS bleibt in seiner heute verabschiedeten Resolution zwar bei seiner Kritik der Astra-Pläne, appelliert aber „an die Vernunft aller Beteiligten, eine verbraucherfreundliche Lösung bei Einführung einer Grundverschlüsselung zu finden.“
Da die saarländische Medienanstalt federführend an der AG Rechtsfragen des „Forums Digitaler Medien“ beteiligt ist, bekommt diese Stellungnahme zusätzliches Gewicht. Das Forum war Anfang des Jahres aus der Initiative Digitaler Rundfunk hervorgegangen und hat die Aufgabe, „in Zusammenarbeit mit allen an der Digitalisierung des Rundfunks Beteiligten Kernfragen aufzugreifen und entsprechende Lösungswege zu erarbeiten.“[ak]
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