Die Verwertungsgesellschaft Gema hat ihre Verträge mit dem Bundesverband für Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (Bitkom) vorzeitig gekündigt.
Die Gema habe erst im Januar 2007 für die Zeit von 2003 bis Ende 2007 Verträge für Ruftonmelodienutzungen sowie Musik-Download und -Streaming mit Bitkom geschlossen, teilte die Gema mit.
Offene Tarif- und Abrechnungsfragen sollten im ersten Halbjahr 2007 gemeinsam geklärt werden. Nachdem in diesen Fragen kein Ergebnis erzielt werden konnte, macht die Gema nunmehr von ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch und beendet die Verträge mit Wirkung zum 30. Juni 2007.
Bitkom ist offenbar in sich gespalten, denn Jamba, Mitglied des Bitkom, war als aggressivstes Unternehmen im Bereich der Abonnements in dieser Frage nicht zur Offenlegung der Zahlen und zu einigungsfähigen Kompromissen bereit. Gegen Jamba läuft bereits ein Schiedsverfahren der Gema mit dem Ziel der Offenlegung der Einnahmen und der Zahlung der Vergütungen, das weiterhin mit Nachdruck verfolgt wird.
Anbieter von Musik-on-Demand oder Ruftönen müssen nun einzeln mit der Gema über Lizenzen für die Nutzung des Repertoires verhandeln. Bisher galt für die Bitkom-Mitglieder, dass sie automatisch an den Rahmenverträgen teilnehmen können.
Die Gema vertritt die Urheberrechte von mehr als 60 000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverlegern) sowie von über 1 Mio. Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist mit einem Ertrag von 874 Mio. Euro für die Nutzung des Musik-Weltrepertoires (Geschäftsjahr 2006) weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik. [mg]
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