Gericht entscheidet über Verkaufsstopp für Samsung-Tablet

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Das Düsseldorfer Landgericht gibt am heutigen Freitag seine Entscheidung im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung bekannt. Der US-Konzern wirft Samsung vor, mit dem Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren.

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Apple erwirkte beim Landgericht bereits eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Deutschland. Bis Freitag wollten die Richter entscheiden, ob das Verbot aufrechterhalten wird. Bei dem Düsseldorfer Verfahren geht es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. 

Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht muss nun entscheiden, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.
 
Der Ideenklau-Streit mit Apple verfolgte Samsung bis auf die IFA. Dersüdkoreanische Konzern entfernte seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 7.7 vom Stand auf der weltgrößten Elektronik-Messe. „Wir habendas Produkt abgebaut, um die Besucher nicht zu verwirren“, sagte eineSamsung-Sprecherin dazu. Wegen des Konflikts mit Apple wurden dieTablets seit Beginn der IFA bereits mit dem Aufkleber „Nichtzum Verkauf in Deutschland“ ausgestellt. [dpa]

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4 Kommentare im Forum

  1. AW: Gericht entscheidet über Verkaufsstopp für Samsung-Tablet Schon interessant, dass man abgerundete Kanten (eigentlich widersprüchlich) und einen schmalen Rahmen als Geschmacksmuster schützen lassen kann. Wer in einen Apfel beisst, sollte immer im Hinterkopf haben, dass die Apple Rechtsabteilung ganz genau hinsieht ob der angebissene Apfel eine zu große Ähnlichkeit mit dem Logo hat. Ansonsten könnte eine Abmahnung drohen.
  2. AW: Gericht entscheidet über Verkaufsstopp für Samsung-Tablet Bleibt zu hoffen, dass diesem Vorgehen von Apple eine Absage erteilt wird, und diese einstweilige Verfügung gegen Samsung aufgehoben wird. Nur wie sieht es, käme es so, mit einer Schadensersatzleistung aus?
  3. AW: Gericht entscheidet über Verkaufsstopp für Samsung-Tablet Tja die Hoffnung ist erstmal dahin. Das Landgericht hat das Verkaufsverbot in Deutschland bestätigt.
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