In der Hansestadt Hamburg trafen sich am Dienstag Vertreter der Medienbranche und Experten aus der Wissenschaft zum Symposium „Macht, Medienmacht, Meinung“. Im Mittelpunkt stand angesichts des wachsenden Einflusses des Internets die Forderung nach einer Änderung des Rundfunkvertrags.
Wie es am Dienstag von der austragenden Medienanstalt Hamburg/ Schleswig-Holstein (MA HSH) hieß, diskutierten die Teilnehmer des Symposiums vor allem darüber, welche Veränderungen am Medienkonzentrationsrecht vorgenommen werden müssten, um einerseits einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten, andererseits aber auch im Internetzeitalter Meinungsmonopole zu verhindern.
Wie Thomas Fuchs, Direktor der MA HSH, im Rahmen des Symposiums sagte, würden im derzeitigen Rundfunkvertrag eine Definition der medienrelevanten Märkte und ein transparentes Verfahren zur Ermittlung ihrer Bedeutung für die Meinungsbildung fehlen. Vom Gesetzgeber forderte er, sich der Thematik endlich mit größerer Entschlossenheit anzunehmen.
Schon seit längerem wird von verschiedenen Seiten eine Reform des Medienkonzentrationsrechts gefordert. Mit dieser soll verhindert werden, dass ein einzelner Medienanbieter eine vorherrschende Meinungsmacht erreichen kann. Diese würde eintreten, wenn ein TV-Unternehmen mit seinen Programmen im Jahresschnitt einen Marktanteil von 30 Prozent erreicht.
Die Kritiker dieser Regelung argumentieren, dass diese überholt sei und die tatsächliche Konvergenz der Medien nicht mehr abbilden würde. So habe das Internet längst eine führende Rolle bei der Meinungsbildung eingenommen, die im aktuellen Rundfunkvertrag nicht widergespiegelt werde. Die vorherrschende mediale Meinungsmacht wird darin weiterhin vor allem bei den Fernsehsendern vermutet. [ps]
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