Leipzig – Sollte bei den öffentlich-rechtlichen Sendern in Deutschland die Werbung abgeschafft werden? Darüber sprach DIGITAL FERNSEHEN mit Monika Griefahn, der Sprecherin für Kultur und Medien der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Durch die Ankündigung von Präsident Nicolas Sarkozy, ab Januar schrittweise ein Werbeverbot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Frankreich einzuführen, wird auch in Deutschland die Frage laut, wie es in Sachen Rundfunkfinanzierung weitergehen könnte.
DIGITAL FERNSEHEN: Halten Sie Werbung bei den öffentlich-rechtlichen Sendern angesichts der Gebührensituation in Deutschland noch für gerechtfertigt?
Monika Griefahn: Ich bin der Auffassung, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk in sehr beschränkter Weise werben können muss. Gerade die sehr teuren Sportrechte wie bei der Fußball EM würden die Rundfunkgebühren sonst erheblich in die Höhe treiben. Außerdem hat das Bundesverfassungsgericht in seinen Urteilen die teilweise Finanzierung durch Werbung ausdrücklich befürwortet, damit keine einseitige Abhängigkeit entsteht.
DF: Was halten Sie von dem Vorschlag, die entstehenden Einnahmeausfälle bei den Sendern – wie von Sarkozy vorgeschlagen – durch eine Steuer von ungefähr 0,9 Prozent auf die Umsätze der Festnetz-, Mobil- und Online-Anbieter zu ersetzen?
Monika Griefahn: Ich bin für die Selbstbeschränkung der Anstalten. Die Pläne von Sarkozy halte ich dagegen für scheinheilig. Die Einkommensausfälle durch ein Werbeverbot können nicht durch die von ihm vorgeschlagene Steuer ersetzt werden. Er will das öffentlich-rechtliche System austrocknen. In Deutschland vertrüge sich eine zusätzliche Steuer in meinen Augen ohnehin nicht mit dem staatsfernen System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
DF: Präsident Nicolas Sarkozy sieht ja vor, die Werbung in Frankreich ab Dezember 2011 vollständig abzuschaffen. Wäre dies auch ein Modell für Deutschland? Wenn ja, wie sollten in Deutschland Ihrer Meinung nach die öffentlich-rechtlichen Sender finanziert werden?
Monika Griefahn: Das kann kein Modell für uns sein. Das heißt allerdings nicht, dass das derzeitige Modell der Gebührenfinanzierung nicht auch bei uns überprüft werden sollte. Derzeit werden eine Haushaltsabgabe und andere interessante Möglichkeiten diskutiert.
DF: Würde mit einem Werbeverbot die Qualität der Sendungen beeinträchtigt?
Monika Griefahn: Eher im Gegenteil. Je weniger Werbung, desto geringer ist auch die
Gefahr von Beeinflussung der Inhalte durch die Werber. Das ist auch ein Grund, warum auch ich gerade beim Thema Sponsoring sehr kritisch bin und mich über die Ankündigungen der Sender gefreut habe, hier in Zukunft zurückhaltender sein zu wollen. Doch in so einem radikalen Schritt wie
Sarkozy ihn machen will, sehe ich eine Gefahr für den Fortbestand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
DF: Frau Griefahn, vielen Dank für das Gespräch.
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