Italien: DVB-T-Subventionen auch nicht EU-konform

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Rom – 220 Millionen Euro werden RAI, Mediaset und andere Programmanbieter wohl an die italienische Regierung zurückzahlen müssen. Der Grund: Die Subventionen lassen sich wohl nicht mit bestehendem EU-Recht vereinbaren.

Das Geld hatte die italienische Regierung in den Jahren 2004 und 2005 in einer Initiative für das digitale Antennenfernsehen ausgeschüttet. Selbstverständlich zog diese Subventionierung den Missmut der Konkurrenz von Kabelnetz- und Satellitenbetreibern auf sich, die dem Stadt eine bevorzugte Behandlung vorwarfen und sich bei der EU in Brüssel beschwerten.

Alle Beobachter erwarten jetzt, dass die EU der Beschwerde Folge leisten wird und die Sender in der Konsequenz das Geld zurückzahlen müssen. Dies erinnert sehr an den Fall in Deutschland, als die EU Ende 2005 die DVB-T-Subventionen auf Klage einiger Kabelnetzbetreiber als nicht EU-konform verbot.
 
Seither haben die privaten Sender, die von den Subventionen profitiert hatten, ihre Anstrengungen in Sachen DVB-T eingefroren und sich nicht mehr in neu aufgeschalteten DVB-T-Gebieten engagiert. Wie DIGITAL FERNSEHEN berichtete, plant RTL nun, die Auszeit zu beenden und in Mitteldeutschland, Südwestdeutschland und Ostwestfalen über DVB-T auf Sendung zu gehen. [lf]

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