Kabelstreit: Unitymedia blitzt mit Klage gegen ZDF ab

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Eine weitere Runde im Streit der Kabelanbieter mit den öffentlich-rechtlichen Sendern endete, bevor sie begann. Das Verwaltungsgericht Mainz wies eine Klage von Unitymedia als unzulässig ab.

Im seit 2012 schwelenden Konflikt zwischen den deutschen Kabelanbietern und den Öffentlich-Rechtlichen um die Zahlung von Einspeiseentgelten wollten Unitymedia den nächsten Versuch vor Gericht wagen. So wurde eine Klage gegen das ZDF vor dem Verwaltungsgericht Mainz eingereicht. Doch das Verfahren endete, noch bevor es richtig beginnen konnte: Das Gericht wies die Klage als unzulässig ab.

Wie das VG am Montag bekannt gab, müsse der Entgeltvertrag über ein Zivilgericht eingeklagt werden, so die Mainzer Richter. Für die Kabelanbieter ein weiterer Rückschlag, nachdem bereits der Bundesgerichtshof entschieden hatte, dass die öffentlich-rechtlichen Sender zwar zur Einspeisung ihrer Programme ins Kabelnetz,  nicht jedoch zur Zahlung einer Einspeisegebühr verpflichtet sind. [buhl]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

116 Kommentare im Forum

  1. Kein Thema, das brauchen die fürs Finanzamt und wegen der Managerhaftung. Gelernt haben die es längst.
  2. Mit andern Worten das Finanzamt und die Managerhaftung ist nun schuld das Millionen Menschen in BW, Hessen und NRW kein ZDF Info HD sehen können? Das ist zu kurz gegriffen. Schuld ist eine spezielle Art der Habgier und des Stolz in der UM Führung. Denn anderer Kabelkonzerne haben obiges und mehr an ÖR HD schon längst in ihrem Kabel.
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