Bonn – Auf den ersten Blick erscheint es abstrus: Das Kartellamt wird wohl zulassen, dass Arena geschlossen wird, und damit die Monopolstellung auf dem deutschen Pay-TV-Markt wiederherstellen – zumindest vorerst.
„Was sich jetzt abzeichnet, ist nicht ideal, aber allemal besser als das Agreement“, sagte der Präsident der Wettbewerbsbehörde, Bernhard Heitzer, am Dienstag in Bonn. In verzwickten Situationen braucht es anscheinend auch unangenehme Entscheidungen: So sieht das Kartellamt wohl lieber ein kurzfristiges Monopol, als einen langfristig aufgeteilten Markt.
Nach Einsicht in die Kooperationsverträge zwischen Arena und Premiere vom Februar äußerte sich Heitzer erstmals öffentlich. Er nannte diese Vereinbarung ein „Alpha-Agreement“ und bemängelte deutlich wettbewerbswidrige Absprachen. Mit der ursprünglichen Vereinbarung „hätte eine weitgehende Marktaufteilung und Marktabschottung stattgefunden“, so der Kartellamtspräsident. Premiere hätte damit den Satellitenbereich dominiert, Unitymedia den Kabelbereich. Die wahrscheinliche Folge wäre laut Heitzer eine „weitgehend einheitliche Preis- und Programmgestaltung“ gewesen. Anders gesagt: Ein Wettbewerb hätte nicht mehr stattgefunden. „Das wurde von uns abgelehnt“, erklärte der Kartellamtspräsident.
Mit dem neuen Vorschlag von Unitymedia und Premiere hat nun das Kartellamt die Wahl zwischen Pest und Cholera: Entweder man nimmt dieses Angebot an und unterbindet damit die Kooperation – dann gibt Unitymedia auf und die Monopolstellung ist wieder hergestellt – oder aber man lässt die beiden Pay-TV-Anbieter gewähren und den Markt untereinander wettbewerbswidrig aufteilen (die Kooperation vom Februar). Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen, soll aber bis Anfang nächster Woche nachgereicht werden. Doch ist aus den Aussagen Heitzers bereits eine Tendenz hin zur Genehmigung der Sublizenzierung herauszuhören.
Auf die Frage, ob Arena erhalten bleiben soll, antwortete der Kartellamtspräsident mit: „Wir wollen auf jeden Fall für die Zukunft den Markteintritt offen halten.“ Will sagen: Man ist anscheinend eher dazu bereit, Arena zu opfern und ein Premiere-Monopol entstehen zu lassen, als eine Marktaufteilung zu erlauben. Denn die Marktaufteilung wäre letztlich schlechter für den deutschen Pay-TV-Markt als ein derzeitiges Monopol unter Aufrechterhaltung der Möglichkeit, dass irgendwann ein neuer Marktteilnehmer die Premiere-Dominanz angreifen möchte.
Der langfristige Wunsch des Kartellamts bleibt auch weiterhin, zwei unabhängige Satellitenbetreiber und zwei unterschiedliche Kabelanbieter zu erhalten, damit der Qualitäts- und Preiswettbewerb gewährleistet ist. Deswegen könnte Heitzer mit der sich abzeichnenden Lösung laut eigenem Bekunden leben. Ob sich jedoch nach dem gescheiterten Versuch von Unitymedia so schnell wieder jemand traut, die Premiere-Dominanz anzugreifen, ist eine ganz andere Frage. [lf]
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