KEK äußert sich zu Vorwürfen

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) sieht sich bei der Prüfung des Zusammenschlusses von Springer und ProSiebenSat.1 unter Druck gesetzt.

Die Axel Springer AG will ihren Anteil an der ProSiebenSat.1 Media AG auf 100 % der stimmberechtigten Stammaktien und 24,9 % der stimmrechtslosen Vorzugsaktien aufzustocken. Am Gesamtkapital der ProSiebenSat.1 Media AG wäre die Axel Springer AG letztendlich mit ca. 71 % des Gesamtkapitals beteiligt. Weiterhin ist geplant, die Axel Springer AG und die ProSiebenSat.1 Media AG auf die Axel Springer AG zu verschmelzen. Für die Transaktionen sind sowohl die Zustimmung des Bundeskartellamtes als auch die der KEK erforderlich.

In zwei Anhörungen hat die KEK Vertretern der Axel Springer AG, der ProSiebenSat.1 Media AG und der zuständigen Landesmedienanstalten ihre Bedenken gegen dieses Vorhaben vorgetragen. Unter Berücksichtigung aller Umstände verfügt die Axel Springer AG nach der Übernahme der ProSiebenSat.1-Gruppe laut KEK über eine Meinungsmacht, die derjenigen eines Unternehmens gleichzusetzen ist, dem Fernsehprogramme mit einem Zuschaueranteil von weit über 30 % zuzurechnen seien.
 
Von Vertretern der Axel Springer AG wurde in den Anhörungen die Frage aufgeworfen, wie die geplante Maßnahme genehmigungsfähig zu gestalten sei. Die KEK hat eigenen Angaben zufolge verschiedene Wege aufgezeigt, wie vorherrschende Meinungsmacht vermieden werden könne. Den Vorschlag, auf den Erwerb eines reichweitenstarken Senders zu verzichten, hatte die Axel Springer AG jedoch abgelehnt. Stattdessen modifizierte der Verlag sein Vorhaben um den Vorschlag eines senderübergreifenden Programmbeirats, welcher von der KEK als nicht ausreichend angesehen wurde. Die Medienwächter fordern unter anderem die Einrichtung eines Fernsehbeirats, dem wirksamer Einfluss auf das Programm zukommt.
 
Die Axel Springer AG kann bis Anfang Januar eine offizielle Stellungnahme abgeben, in ihrer nächsten Sitzung am 10. Januar 2006 will die KEK dann über den geplanten Zusammenschluss entscheiden. [fp]