Potsdam – Während einer Anhörung wurden die Bewertungsansätze der KEK und die Erkenntnisse zu den jeweiligen Marktstellungen der Axel Springer AG und der ProSiebenSat.1 Media AG und die daraus abgeleiteten Bedenken der KEK eingehend erörtert.
An der Anhörung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich in Potsdam nahmenVertreter der zuständigen Landesmedienanstalten und der Antragsteller teil. Erörtert wurden die Kernpunkte der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung.
Die KEK prüft, ob die Unternehmen der Axel Springer AG und der ProSiebenSat.1 Media AG vorherrschende Meinungsmacht erlangen, dass sich Meinungsmacht im bundesweiten Fernsehen mit dem potenziellen Meinungseinfluss, der sich aus den weiteren Aktivitäten in medienrelevanten verwandten Märkten ergibt, verbindet. Als besonders bedeutend für die öffentliche Meinungsbildung sieht die KEK die Tagespresse an, die sich – insoweit vergleichbar den Fernseh- und Hörfunkangeboten – täglich an die Nutzer richtet. Neben dem Bereich der Tagespresse spielen bei der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung vor allem die Märkte der Programmzeitschriften, der Online-Medien und des Hörfunks eine Rolle. Zugleich sind auch vielfaltverstärkende Vorkehrungen und ihre Gewichtung diskutiert worden.
Eine Entscheidung will die KEK voraussichtlich am 13. Dezember treffen. [mg]
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