Kommunikationsanbieter Terre Star klagt gegen EU-Auswahl von Satellitendiensten

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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London – Terre Star Europe Limited, eine indirekte Tochtergesellschaft im mehrheitlichen Besitz der Terre Star Corporation, gab bekannt, dass das Unternehmen beim Gericht erster Instanz in Luxemburg Klage gegen die Europäische Kommission erhoben hat.

Ziel der Klage sei die Aufhebung der Entscheidung vom 13. Mai 2009, bei der zwei Betreiber für europaweite Satellitenmobilfunkdienste (MSS) in der EU ausgewählt worden waren, berichtet Terre Star Europe in einer heutigen Pressemitteilung.
 
Terre Star Europe ist nach eigenen Angaben davon überzeugt, dass das Gericht durch eine sofortige und gezielte Prüfung den Irrtum der Kommission beheben könne, ohne die Zielsetzung der Kommission in diesem Verfahren in Frage zu stellen.

Die Kommission hatte Terre Star Europe nach Ansicht des Unternehmens in einer Vorstufe des Auswahlverfahrens aufgrund einer Formsache ausgeschlossen. In der Klageschrift wird demnach argumentiert, dass die Kommission das Angebot von Terre Star Europe falsch interpretiert und eine Unstimmigkeit ausfindig gemacht habe, die in Wirklichkeit gar nicht existiere.
 
Darüber hinaus habe es die Kommission versäumt, der vermuteten Unstimmigkeit nachzugehen, wobei sie es insbesondere versäumt habe, die freiwillig eingereichten Erläuterungen und Klarstellungen von Terre Star Europe zu prüfen, durch welche sich die Angelegenheit vollständig aufgeklärt hätte.
 
Terre Star Europe bat nach eigener Aussage das Gericht, in der Angelegenheit schnell zu entscheiden und die Entscheidung der Kommission bis zur Bekanntgabe des Urteils auszusetzen. Terre Star Europe sei der Auffassung, dass niemandem gedient sei, wenn der Beschluss über die Auswahl und Zulassung der S-Band-Satellitenmobilfunksysteme (MSS) unnötig hinausgezögert werde.
 
Terre Star Europe Limited, ist eine indirekte Tochtergesellschaft im mehrheitlichen Besitz der Terre Star Corporation und plant die Entwicklung des ersten mit terrestrischen Kommunikationsnetzwerken integrierten Mobilfunksatelliten, der in ganz Europa über Mobilgeräte üblicher Größe durchgängig Netzzugang und maßgeschneiderte Anwendungen ermöglichen soll. [ar]

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