Mediatheken: 7-Tage-Regel auf dem Prüfstand – Tauziehen beginnt

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Die 7-Tage-Regelung für die Mediatheken der Öffentlich-Rechtlichen sorgt bei Nutzern immer wieder für Unverständnis. Derzeit prüft die Politik die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung für Inhalte im Netz. Der VPRT als Mutter der 7-Tage-Regel rasselt schon mit den Säbeln.

Derzeit wird die 7-Tage-Regelung für öffentlich-rechtliche Inhalte im Internet wieder heiß diskutiert. Nachdem unter anderem die CDU-Medienpolitikerin Julia Klöckner Ende August die Abschaffung der Regel forderte, hat sich nun jüngst auch das Land Berlin für eine Abschaffung der Limitierung für die gebührenfinanzierten Mediatheken ausgesprochen. Dazu habe man die Rundfunkkommission gebeten, sich für eine Abschaffung der Beschränkung einzusetzen. Diese wiederum hatte bereits im Vorfeld die Verantwortlichen der Länder dazu aufgefordert, sich mit den Möglichkeiten für einer Abschaffung der 7-Tage-Regelung zu befassen.
 
Konkret sollen dafür Rahmenbedingungen für eine Aufhebung der Regel ausgearbeitet werden, die dann auf der nächsten Sitzung der Rundfunkkommission Ende Oktober diskutiert werden sollen. Der nächste Schritt wäre danach die Aufnahme von Gesprächen mit der EU-Kommission, auf deren Nachdruck die 7-Tage-Regelung im Jahr 2009 mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag eingeführt worden war. 

Vorausgegangen war dem ein jahrelanger Rechtsstreit, deren Anstoß eine Beschwerde des VPRT (Verband Privater Rundfunk und Telemedien) im Jahr 2003 gewesen war – die mit der Einführung der 7-Tage-Regelung und anderen Neuerungen 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags letztendlich weitgehend umgesetzt werden konnte. In einem aktuellen Positionspapier mit Forderungen an die neue Bundesregierung fordert der VPRT noch einmal nachdrücklich das Beibehalten der 7-Tage-Frist sowie weiteren Beschränkungen für die Online-Präsenzen der Öffentlich-Rechtlichen.
 
Damit signalisieren die privaten Rundfunkveranstalter schon jetzt, dass sie mit einer etwaigen Entscheidung der Rundfunkkommission in Richtung einer Abschaffung der 7-Tage-Regelung nicht einverstanden sind und wohl auch aktiv dagegen vorgehen werden. Dieses mediale Säbelrasseln scheint erst der Anfang einer längeren Debatte zu sein, die in den nächsten Monaten auf uns zuzukommen scheint. 

[hjv]

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19 Kommentare im Forum

  1. AW: Mediatheken: 7-Tage-Regel auf dem Prüfstand - Tauziehen beginnt Ist doch klar, dass die privaten dagegen sind. Die haben das ja auch nicht bezahlt. Insofern sollten die Beitragszahler schon das Recht erhalten, ihre bereits bezahlten Sendungen dann auch immer wieder sehen zu können, ohne diese dämliche einschränkung. Ich zahle ja auch nicht nur 7 Tage meine Gebühren sondern für jeden Monat. Sollten die privaten mal mit ihren eigenen Mediatheken zu Rande kommen, so tolle sind die auch nicht... Und zudem werbefinanziert oder durch Produktunterstützung bezahlt.
  2. AW: Mediatheken: 7-Tage-Regel auf dem Prüfstand - Tauziehen beginnt Wann fasst sich der VPRT mal an die eigene Nase? Ich finde es schon krankhaft, wie sehr sie gegen den öffentlich-rechtlichen vorgehen ...
  3. AW: Mediatheken: 7-Tage-Regel auf dem Prüfstand - Tauziehen beginnt Das ist der Job dieser Lobbyistentruppe. Von daher nix neues. Kommt immer und immer wieder, dass jene gegen die ÖR wettern, in jeder Form. Wie auch hier eine andere Meldung beweist.
  4. AW: Mediatheken: 7-Tage-Regel auf dem Prüfstand - Tauziehen beginnt Ja, wäre sehr schön, wenn diese Regel aufgehoben würde. Als Kompromiss kann man es ja in 7 Jahre ändern, dann bleibt die 7 wenigstens erhalten, so dass damit auch die Privatsender leben können.
  5. AW: Mediatheken: 7-Tage-Regel auf dem Prüfstand - Tauziehen beginnt Diese Regel ist absoluter Unfug. Ich entscheide mich nicht, Privatsender zu schauen, wenn ich nach acht Tagen einen Mediathekeneintrag nicht mehr finde. Und Werbeeinnahmen gehen denen auch nicht verloren. Also weg mit diesem Unfug.
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