Ab morgen sitzen die Ministerpräsidenten der Länder in Bad Pyrmont zusammen und werden u. a. auch über die geplante Ausweitung der GEZ-Gebühr auf PCs beraten. Dabei könnte die Gebühr kippen.
Zur Eröffnung der 20. Medientage München diskutierten die Verteter der Politik und der öffentlichen-rechtlichen wie privaten Programmanbieter über die geplante PC-Gebühr. Den Ministerpräsidenten liegt für ihr Treffen in Bad Pyrmont ein Antrag Schleswig-Holsteins vor, das Moratorium zur PC-Gebühr zu verlängern.
Stimmen die Landesväter zu, würde die Ausweitung der GEZ-Gebühr zum 1. Januar 2007 ausgesetzt werden. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber sprach sich auf der so genannten Elefantenrunde der Medientage München für eine Verlängerung des Moratoriums aus. ZDF-Intendant Markus Schächter widersprach den Zahlen, dass die PC-Gebühr 2,8 Millionen Unternehmen beträfe. Es seien seinen Worten zufolge lediglich rund 38.000 Unternehmen, die z. T. bislang schwarz fernsehen. Die Mehreinnahmen für ARD und ZDF lägen weit unter dem, was die Öffentlich-Rechtlichen durch Marketingmaßnahmen an GEZ-Gebühr einnehmen würden.
Jürgen Doetz, Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), warf daraufhin die Idee in die Runde, dass ARD und ZDF für einige Monate auf diesen geringen Mehrgewinn verzichten könnten, bis eine einvernehmliche Regelung getroffen sein. Er bat zudem Stoiber darum, einen Schnellschuss in Bad Pyrmont zu vermeiden und auch den vor rund einer Woche eingereichten Vorschlag des VPRT zur PC-Gebühr zu diskutieren. [sch]
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