Leipzig – Auf dem in Leipzig stattfindenden Branchenmeeting Medientreffpunkt Mitteldeutschland ging es in einer Podiumsdiskussion um die Aufgabe und Zukunft der Landesmedienanstalten.
Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der Anstalten (DLM), Reinhold Albert, sollen die Landesmedienanstalten künftig stärker zusammenarbeiten.
„Wir brauchen für bundesweite Programme auch bundesweite Strukturen“, sagte Albert am Dienstag während der Diskussion. Er wies aber Forderungen zurück, wonach die Landesanstalten aufgelöst und ihre Aufgaben auf eine zentrale Institution übertragen werden sollen.
Stattdessen sprach sich Albert für die Gründung von Kommissionen aus, die in ihren Aufgabengebieten verbindliche Entscheidungen für alle Bundesländer treffen können. Neben der bereits existierenden Kommission für Jugendschutz sollten zwei weitere Gremien für die Bereiche Zulassung und Aufsicht des privaten Rundfunks sowie technische Fragen gegründet werden, so Albert. In diesen Kommissionen solle der Vorsitz zwischen den jeweiligen Landesmedienanstalten rotieren, um die föderale Organisationsstruktur zu erhalten. Darüber hinaus forderte Albert die Bundesländer auf, ihre rechtlichen Rahmen zu vereinheitlichen, um eine Ungleichbehandlung länderübergreifend operierender Sender zu vermeiden.
Der Referatsleiter Medienpolitik in der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei, Matthias Knothe, versprach, dass die Harmonisierung der Gesetze schnell in Angriff genommen werde. Auch er plädierte für ein Kommissionsmodell, lehnte aber einen rotierenden Vorsitz ab. Stattdessen sollten die Gremien an festen Standorten eingerichtet werden. Eine zentrale Medienaufsicht werde von der überwiegenden Mehrzahl der Länder angelehnt, betonte Knothe. Er sprach sich darüber hinaus gegen die Abschaffung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) aus, die von einigen Ländern gefordert worden war. Die KEK hatte sich gegen die Übernahme von ProSiebenSat1 durch den Springer-Verlag ausgesprochen und damit den Ärger mehrerer Landesmedienanstalten auf sich gezogen. Der Direktor der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen, Norbert Schneider, sagte, die Länder müssten diskutieren, ob sie die Eigenständigkeit der KEK erhalten wollten oder sie in eine andere Kommission integrieren wollten.
Schneider und Albert verteidigten zudem die Landesmedienanstalten gegen Vorwürfe, ihrer Aufsichtsfunktion über die privaten Sender nicht gerecht zu werden. Die Anstalten hatten Schleichwerbeskandale bei Sat.1 nicht entdeckt, diese waren erst durch Medienberichte ans Licht gekommen. „Die Aufsicht funktioniert“, betonte Albert. Selbstverständlich gebe es aber auch Verbesserungsbedarf.
Der Medientreffpunkt Mitteldeutschland findet vom 8. bis 11. Mai in Leipzig statt. [mg]
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