MPEG-2: Weltweit einheitliche Patentlizenz bringt Klarheit

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Denver – Mit der Vergabe einer MPEG-2-Patent-Sammellizenz hat MPEG LA einen andauernden Rechtsstreit mit DVD-Herstellern in Europa beendet.

Drei europäische Hersteller optischer Speichermedien sind zu Lizenznehmern von MPEG LA’s MPEG-2 Patentsammellizenz geworden. Zusätzlich zur Unterzeichnung der Lizenz werden die DVD-Hersteller und MPEG LA, führendes Unternehmen in der Erstellung von Komplettlösungen von Patentlizenzen für Technologieplattformen, auch bei der Bekanntmachung der Lizenzform zusammenarbeiten. Dabei soll die Notwendigkeit einer Lizenzierung der DVD-Hersteller hinsichtlich der in der Sammellizenz enthaltenen Patente betont werden.
 
QOL, V.T.V. NV und kdg Mediatech sind Gründungsmitglieder des Handelsverbands Optical Disc Association (ODA). Ihre Entscheidung, die Lizenz anzunehmen, beendet die Rechtsstreitigkeiten, die in Deutschland und Frankreich von Patentinhabern der MPEG-2 Patentsammellizenz und den drei DVD-Herstellern angestrengt worden waren.
 
Bei dem Rechtsstreit ging es einerseits darum, ob die DVD-Hersteller die Patentrechte der MPEG-2 Patentsammellizenz durch die Herstellung von DVDs verletzten. Andererseits wurde auch die Gültigkeit der in der Lizenz enthaltenen Patente geprüft. Nachdem die Patente der MPEG-2 Patentsammellizenz ausgiebig besprochen worden waren, entschieden sich QOL, kdg und V.T.V. NV dazu, Lizenznehmer zu werden. Die Unternehmen waren zu dem Schluss gekommen, dass die MPEG-2 Patentsammellizenz DVD-Herstellern eine vernünftige Möglichkeit bietet, ihrem Bedarf an geistigem Eigentum im MPEG-2 Bereich gerecht zu werden.
 
Der digital Video- und Systemkompressionsstandard MPEG-2 ist die Technologie, welche der Erstellung, Übertragung, Speicherung und Darstellung von digitalisierten beweglichen Bildern etc. zu Grunde liegt und auf welcher DVD und andere digitalen Technologien basieren. [mg]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

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