Österrreich: Bulgarien blockiert ORF-Sendertochter ORS

Wien, Sofia – Bulgarien legt sich gegen die ORS, die Sendetochter des österreichischen Rundfunks (ORF) als Betreiber des digitalen TV-Sendernetzes quer.

Um genau diesen Fall auszuschließen hat die ORF-Sendertochter aber um die Betreiberfirma des bestehenden Sendernetzes geboten und den Zuschlag erhalten.
 
Die ORS bemüht nach Informationen des österreichischen „Standard“ gegen ein entsprechendes Gesetz den bulgarischen Verfassungsgerichtshof und die EU.
 
Michael Weber, Sprecher der ORF-Sendertochter bestätigte der Tageszeitung: Die Änderung der Medien- und Telekommunikationsgesetzgebung schließe die ORS als Eigentümerin des Sendernetzes Nurts von der Digitalisierung des TV-Empfangs in Bulgarien aus. Die „Anlassgesetzgebung“ bevorzuge einflussreiche bulgarische Mitbewerber. „Daher wird die ORS die EU-Kommission einschalten.“
 
Der „Standard“, zitiert Weber, der bei der ORS Marketing, Verkauf und Kommunikation leitet, mit der Aussage: „Durch politische Turbulenzen und die Parlamentswahlen verzögert sich die für April geplante Entscheidung der Regulierungsbehörde. Somit ist eine zügige Umsetzung der Digitalisierung in Bulgarien gefährdet.“
 
Die ORF-Sendetochter ORS erhielt im Dezember 2008 in einem internationalen Bieterverfahren unter etwa 70 Bewerbern den Zuschlag für das Rundfunksendernetz in Bulgarien, das auch für die Versorgung mit UMTS-Signalen (Mobilfunk) zuständig ist.
 
Das Investitionsvolumen wird mit 80 Millionen Euro beziffert. Bisher gehört das Sendernetz der American Insurance Group als Eigentümerin der bulgarischen Telekom.
 
Die Hintergründe für die Blockade in Bulgarien liegen nach Angaben des „Standard“ in der bulgarischen Innenpolitik begründet, denn in dem Balkanstaat stehen im Frühsommer Parlamentswahlen an.
 
Die sozialistische Regierungspartei BSP fürchte offenbar um ihre Position. Weber hofft offenbar darauf: „Wir sind zuversichtlich, dass mit der Formierung einer neuen Regierung in Bulgarien spätestens im Herbst mit einer EU-rechtskonformen Entscheidung zur raschen Umsetzung einer modernen TV- und Radio-Zukunft zu rechnen ist.“[mg]