Oettinger: Privatwirtschaft als Motor beim Netzausbau

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der nicht nur in Deutschland schleppend vorankommende Breitbandausbau ist nicht nur Sache der Politik, so Günter Oettinger. Der EU-Digitalkommissar sieht vor allem die Privatwirtschaft in der Pflicht.

Der Ausbau der Netz-Infrastruktur in Europa muss nach Einschätzung von EU-Digitalkommissar Günter Oettinger vor allem von der privaten Wirtschaft geschultert werden. Für den geplanten Ausbau des Netzes auf Geschwindigkeiten von mehreren hundert Megabit pro Sekunde sei ein Investment von rund 500 Milliarden Euro notwendig, sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin vor der Bundespressekonferenz. „Die müssen vor allem von Markt erbracht werden. Bei allen nationalen und regionalen Förderprogrammen müssen 80 bis 90 Prozent privat finanziert werden“, sagte Oettinger. Aber gerade im ländlichen Raum werde es ohne eine öffentliche Ko-Finanzierung nicht gehen.

Teil der Breitband-Strategie der Kommission sei, die künftige Mobilfunkgeneration 5G europäisch zu koordinieren. Insbesondere die Auktion von Frequenzspektren für 5G müsse grenzüberschreitend abgestimmt werden, damit sich künftig beispielsweise Lastwagen-Kolonnen energiesparend und autonom über Ländergrenzen hinweg bewegen könnten, ohne in einem Funkloch zu landen.
 
Beim digitalen Wandel werde die Bedeutung der Kreativwirtschaft unterschätzt, beklagte Oettinger. „Das Recht eines Urhebers auf Eigentum an seinen geistigen Werken ist für mich genau so schützenswert wie das Eigentum an einem Auto, einer Wohnung, einer Maschine oder einem Sparkonto.“
 
Von den Milliarden-Umsätzen in der Digital-Wirtschaft komme bei den Urhebern zu wenig an. Dabei sei das Verhalten der Marktteilnehmer sehr unterschiedlich. Der Streamingdienst Spotify vergüte die Musiker und Urheber fair und lege die Zahlen transparent offen. „YouTube und andere machen das Gegenteil.“ Die Kommission setzte sich für einen fairen Wettbewerb der Anbieter untereinander und eine faire Vergütung der Urheber ein. [dpa/buhl]

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2 Kommentare im Forum

  1. Die TK-Anbieter machen doch seit Jahren nur eins: Rosinenpicken. Dort ausbauen, wo man mit wenig Investition schnell viel Geld machen kann. Die sollten doch vorallem zur Kasse gebeten werden, wenn es um den ländlichen Ausbau geht. Der LTE Ausbau war ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ähnliche Konzepte bzw. Verpflichtungen müsste es für den VDSL- bzw. den Glasfaserausbau geben. Der Staat muss es also wieder richten??? Das ist genau der Punkt, der beim Postmonopol gut war: Es wurde Flächendeckend und gleichmäßig ausgebaut. Auch der abgelegenste Hof bekam einen Telefonanschluss, d.h. mehrere gut rentable Anschlüsse in der Stadt haben den einen unrentablen Anschluss auf dem Land querfinanziert. Natürlich hat die Aufhebung des Postmonopols den Markt belebt und die verhältnismäßig hohen Preise sind gefallen, aber zum monatlichen Preis von 19,99 Euro pro Monat ist der Netzausbau eben nicht zu haben.
  2. Da hast du leider absolut recht. Und auch der hat nicht so wirklich geklappt. o2 hat sich fast ganz gedrückt und erst dann so wirklich mit dem Ausbau angefangen als T-Mobile und Vodafone die Ausbaubedingungen schon erfüllt haben. Und Vodafone bietet leider kaum Tarife die als DSL Ersatz taugen würden. Im Grunde ist HybridDSL der Telekom das einzige LTE Produkt das Kunden mit unzureichender DSL Versorgung wirklich weiterhilft.
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