Olaf Scholz als neuer Leiter der Rundfunkkommission gehandelt

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck leitet bereits seit 1994 die Rundfunkkommission der Länder. Möglicherweise könnte er bald vom Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz abgelöst werden.

Immer mehr Bundesländer könnten sich Scholz als neuen Chef der gemeinsamen Rundfunkkommission vorstellen, so das „Hamburger Abendblatt“(Samstag). Da Kurt Beck voraussichtliche noch vor Ende seiner derzeitigen Legislaturperiode Anfang 2016 sein Amt als Ministerpräsident niederlegen werde, würde er damit auch die Leitung der Rundfunkkommission aufgeben. Scholz selbst wollte sich laut dem Blatt nicht zum Thema äußern.

Olaf Scholz hatte während des diesjährigen Mediendialogs einen neuen medienpolitischen Grundkonsens gefordert, dessen Dringlichkeit auch anhand der wachsenden Gerichtsverfahren in der Medienbranche abzulesen sei. Unter anderen nannte der den Streit zwischen den Öffentlich-Rechtlichen und den Verlegerverbänden um die „Tagesschau“-App sowie die Klage der GEMA gegen die Videoplattform Youtube. Der SPD-Politiker setzte sich unter anderem für die  Selbstregulierung der Medienbranche ein. Staatliche Akteure sollten bei medienpolitischen Fragen als „Schiedsrichter“ agieren, welche über „eingeschränkte Durchgriffsrechte“ verfügen und unter „erheblichen Begründungszwängen“ agieren. [rh]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

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