Osram und Samsung legen Patentstreit um LED bei

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Osram ist eine Sorge los: Die Siemens-Tochter hat sich mit dem Rivalen Samsung über die Nutzung der wichtigen LED-Technik verständigt. Die Firmen hatten sich um Patente gestritten.

Die Siemens-Lichttochter Osram und der südkoreanische Elektronikkonzern Samsunghaben sich im Streit um Leuchtdioden-Patente auf einen Vergleich geeinigt. Dasteilte Osram am Freitag in München mit. Details wollte ein Sprecher nichtnennen, man sei aber „zufrieden“. Leuchtdioden oder kurz LED gelten alsSchlüsseltechnologie in vielen Elektronikprodukten. Der Vergleichwurde vor der US-Handelskommission ITC in Washington erzielt. Wie dieNachrichtenagentur dpa aus Behördenkreisen erfahren hat, haben sich die beidenFirmen darauf verständigt, die strittigen Technologien gemeinsam nutzen zudürfen. Den Informationen zufolge wird Samsung in dem Zusammenhang eine „bedeutende Zahlung“ an Osram leisten, die genaue Summe blieb unbekannt.

Eine Samsung-Tochter hatte unter anderem ein Importverbot für entsprechendeOsram-Produkte in den USA beantragt und Patentrechtsverletzungen geltendgemacht. Auch Osram als Gegenpartei hatte geklagt, wie es in vielen derzeitlaufenden Patentstreitigkeiten üblich ist. In Südkorea und Deutschland sindebenfalls Verfahren anhängig. In den LED-Patentstreitigkeiten geht eszum Beispiel um den Einsatz der Zukunftstechnologie in Lampen, Fernsehern sowieComputer- und Handybildschirmen. Im Streit mit einem weiteren koreanischenUnternehmen, LG, hatte Osram im Juni vor dem Hamburger Landgericht einenEtappensieg erzielt. Dass Osram in den Rangeleien um die wichtigeLED-Technologie Oberwasser gewonnen hat, ist insbesondere vor dem Hintergrundbedeutend, dass Siemens plant, die Lichttochter abzuspalten und alseigenständiges Unternehmen an die Börse zu bringen.

Eine Samsung-Tochter hatte unter anderem ein Importverbot für entsprechendeOsram-Produkte in den USA beantragt und Patentrechtsverletzungen geltendgemacht. Auch Osram als Gegenpartei hatte geklagt, wie es in vielen derzeitlaufenden Patentstreitigkeiten üblich ist. In Südkorea und Deutschland sindebenfalls Verfahren anhängig. In den LED-Patentstreitigkeiten geht eszum Beispiel um den Einsatz der Zukunftstechnologie in Lampen, Fernsehern sowieComputer- und Handybildschirmen.
 
Im Streit mit einem weiteren koreanischenUnternehmen, LG, hatte Osram im Juni vor dem Hamburger Landgericht einenEtappensieg erzielt. Dass Osram in den Rangeleien um die wichtigeLED-Technologie Oberwasser gewonnen hat, ist insbesondere vor dem Hintergrundbedeutend, dass Siemens plant, die Lichttochter abzuspalten und alseigenständiges Unternehmen an die Börse zu bringen. [dpa]

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