Patentklage gegen Sony

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der taiwanesische LCD-Hersteller Chi Mei Innolux hat im US-Staat Delaware eine weitere Klage wegen Patentverletzungen gegen Sony eingereicht. Der japanische Technologiekonzern wird beschuldigt, drei Patente von Chi Mei Innolux verletzt zu haben.

Sony soll demnach Patente bei der Herstellung von Produkten wie TV-Geräten, Notebooks und Digitalkameras verletzt haben, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens vom Montag. Eine ähnliche Klage gegen Sony hatten die Taiwanesen bereits im Juli im US-Bundesstaat eingereicht. Die Klage erfolgte aufgrund einer Beschwerde von Sony bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission. Sony beschuldigt darin einige Unternehmen, darunter auch Chi Mei Innolux, mehrere Sony-Patente bei der Produktion von digitalen Fernsehgeräten und Notebooks verletzt zu haben.

Im August waren neben Chi Mei Innolux sieben weitere Computerdisplay-Hersteller wegen illegaler Preisabsprachen von der Staatsanwaltschaft Washington angeklagt worden. Chi Mei Innolux hatte die Vorwürfe zugegeben (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). [mw]

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