Patentstreit gegen Apple: Samsung läuft die Zeit davon

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Einen Kampf gegen Windmühlen müssen sich die Samsung-Anwälte im kalifornischen Patentprozess gegen Apple stellen. Die Südkoreaner haben kaum noch Zeit übrig und müssen im letzten Akt des Verfahrens die Bühne weitgehend ihrer Gegenseite überlassen.

Apple wird in dem Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien weitgehend freie Hand auf der Zielgeraden haben: Die Anwälte der Südkoreaner haben fast ihr gesamtes Zeitbudget verbraucht. Von den jeweils 25 Stunden, die Richterin Lucy Koh den beiden Seiten zu Beginn eingeräumt hatte, blieb Samsung nach der Verhandlung am Donnerstag nur noch eine gute Dreiviertelstunde übrig. Apple verfügt dagegen noch über ein Zeitbudget von fast vier Stunden, um weitere Zeugen aufzurufen und sie vor den Geschworenen fast ohne Gegenwehr von Samsung zu befragen.
 
Richterin Koh zeigte laut US-Medienberichten wenig Mitleid mit der Lage von Samsungs Anwälten: Sie hätten schließlich selbst entschieden, einen großen Teil ihrer Zeit für Kreuzverhöre der von Apple aufgerufenen Zeugen zu nutzen. Auch die Apple-Anwälte schafften es am Donnerstag allerdings, die zunehmend genervte Richterin aus der Fassung zu bringen. Sie legten eine Liste mit rund 20 Zeugen vor, die Apple noch aufrufen will. Koh wetterte daraufhin, sie könnten nur glauben, das Programm in der verbleibenden Zeit noch schaffen zu können, wenn sie die Droge Crack rauchten. Ein Anwalt entgegnete, die Auftritte seien durchgerechnet – und tatsächlich hielt Apple die Zeugenbefragungen kurz.

Samsung legte am Donnerstag erste Schadenersatzforderungen von mehr als 400 Millionen Dollar gegen Apple vor. Bisher hatte nur der US-Konzern Anspruch auf mehr als 2,5 Milliarden Dollar von Samsung erhoben.
 
Apple wirft Samsung vor, Design und Software-Elemente von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung behauptet im Gegenzug, der US-Konkurrent habe eigentlich nichts Neues erfunden und bezichtigt Apple zugleich, mehrere technische Patente zu verletzen. Der Prozess im kalifornischen San Jose ist der bisherige Höhepunkt des auch in Deutschland ausgetragenen Streits. [dpa/lf]

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11 Kommentare im Forum

  1. AW: Patentstreit gegen Apple: Samsung läuft die Zeit davon Weil es in den USA zig Patente auf irgendwas gibt. Die vorher alle zu checken ist schlicht nicht machbar.
  2. AW: Patentstreit gegen Apple: Samsung läuft die Zeit davon Man kann doch kaum irgendetwas entwickeln ohne dabei irgendein Patent zu verletzen. Das Patentrecht ist aus dem letzten Jahrhundert und keiner geht ran und passt es auf die heutige Zeit an. Unmöglich. So kann man natürlich jede technische Innovation komplett verhindern. Vorschläge gibt es genügend. Zum Beispiel der Vorschlag, dass im Streitfall nicht einfach entschieden wird, dass der Wettbewerber die Technologie nicht nutzen darf sondern das eine Lizenz zu einem fairen Preis abgegeben werden muss. Dann hat man auch nicht mehr diesen Wahnsinn à la Jobs, der Google notfalls mit Atomwaffen stoppen wollte. Irrsinn.
  3. AW: Patentstreit gegen Apple: Samsung läuft die Zeit davon In Deutschland wurde doch gerade wegen des Geschmacksmusters von Apple der Verkauf des Galaxy Tab 7.7 verboten. Irrsinn gibt es auch in Deutschland zuhauf. Bildquelle: OLG Düsseldorf: Samsung verletzt nicht Apples iPad – Geschmacksmuster – Verkaufsverbot dennoch bestätigt (Update) - DESIGNSCHUTZ news.de
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