Patentstreit: Urteil im Fall Apple gegen Samsung in Januar

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Es wird erwartet, dass das Mannheimer Landgericht im Patentstreit zwischen Samsung und Apple seine Urteile in der zweiten Januar-Hälfte fällt. Am Freitag tauschten die Parteien ihre Argumente aus.

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Die Verfahren in Mannheim sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vorwerfen. Apple erreichte dabei zum Beispiel in Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 von Samsung.
 
Die Urteilsverkündung in den Verfahren um zwei Samsung-Patente in Mannheim wurde für den 20. und 27. Januar angesetzt. Bis zum 23. Dezember haben Apple und Samsung noch Zeit, Stellungnahmen nachzureichen.

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller könnteSamsung im Januar möglicherweise eine Einstweilige Verfügung erreichen,die grundsätzlich untersagen würde, Geräte zu vertreiben, bei denen einbestimmtes Patent ohne Lizenz zum Einsatz kommt. Die Seiten müssten indiesem Fall nachträglich klären, welche Geräte genau darunter fallen.
 
Apple wollte den Verlauf der Verfahren am Freitag nicht kommentieren.Samsung bekräftigte die Vorwürfe gegen Apple und die Absicht, seinePatente weiterhin entschieden zu verteidigen. [dpa/js]

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