Hamburg – Der Intendant des Norddeutschen Rundfunks Jobst Plog hat sich für eine klare Trennung zwischen Politik und öffentlich-rechtlichem Rundfunk ausgesprochen.
In der Zeit schreibt Plog: „Mittelfristig halte ich den vollständigen Rückzug derjenigen aus den Gremien für geboten, die politische Verantwortung tragen.“ Ungewöhnlich scharf kritisiert der NDR-Chef angesichts der jüngsten Auseinandersetzungen um Rundfunkgebühren oder Sportrechte das Verhalten der Ministerpräsidenten. Die „alten, bekannten Debatten um die Unabhängigkeit des Rundfunks“ hätten eine „neue Qualität“ gewonnen: „Wenn Ministerpräsidenten heute … pragmatische Erwägungen über die Verfassung stellen, wenn sie glasklare Vorgaben des Verfassungsgerichtes ignorieren, dann droht der Bruch des Grundkonsenses über unser Rundfunksystem.“
Nur wenn sich Politik und Rundfunk auf neue Regeln etwa zur Anpassung der Gebühren verständigen würden, könne auch die „Einzigartigkeit“ des öffentlich-rechtlichen Systems innerhalb der EU gewahrt werden. „Einigen neoliberalen Mitgliedern der EU-Kommission“, schreibt Plog in der Zeit, „fehlt nicht nur das Verständnis für die kulturellen Komponenten des Rundfunks …. Ihnen fehlt zudem aus eigener nationaler Anschauung die Kenntnis der Grundwerte unseres Systems.“ Dies gelte insbesondere für die Vertreter aus den neuen Mitgliedsstaaten. [lf]
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