Tokio, Japan – Das Tokioter Bezirksgericht schenkte bei einem LCD-Patentstreit von Samsung Electronics Co Ltd. gegen Sharp Corp der Argumentation von Samsung mehr Glauben.
Samsung brachte bereits im Juni 2008 eine Klage, weil es seine Patente bei LCD-TV-Modulen von Sharp verletzt sah, berichtet der japanische Branchendienst „Tech On“. Dem hat das Bezirksgericht von Tokio stattgegeben. Es ordnete an, dass Sharp seine Produktion, sein Marketing und seine Import- und Export-Aktivitäten beim LCD-TV-Gerät „LC-32D10“, der möglicherweise ein solches Modul enthalten könnte stoppen müsse. Ebenso muss Sharp die Lagerbestände zurücknehmen.
Umgekehrt gab das Tokioter Bezirksgericht Ende Januar laut „Tech On“ einer Klage von Sharp statt, weil Samsung Patentrechte von Sharp verletzt hatte. In den USA wiederum beobachtete die „International Trade Commission“ (ITC) hierbei eine durch eine Klage von Samsung untersuchte Patentrechtsverletzung seitens Sharp gegenüber Samsung.Samsung seinerseits beauftragte die ITC, Patentrechtsverletzungen durch Samsung zu untersuchen.
Die beiden Unternehmen befinden sich zudem in Korea, Deutschland und den Niederlanden im Streit um Patentrechte von LCDs. [ar]
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