Eine neue Regelung für Auslandssender im Kongo macht derzeit der UN Sorgen. Demnach wird die Deutsche Welle – sowie zahlreiche andere Sender – künftig deutlich eingeschränkt oder sogar verboten.
Der Kongo hat eine neue Regelung erlassen, die Auslandssender künftig deutlich einschränken wird. Zuvor waren bereits Maßnahmen gegen zwei beliebte Radiostationen ergriffen worden, nun sollen Auslandssender künftig nur noch in sehr beschränktem Umfang senden dürfen. Vieles ist dabei unklar. Dem deutschen Auslandsfunk zufolge könnten die neuen Regelungen aber bededuten, dass
Auslandssender künftig nicht nur über eine Genehmigung des Informationsministeriums verfügen müssen sondern auch über einen offiziellen Vertreter in der Demokratischen Republik Kongo.
Um die Regelungen umzusetzen, hätten die Sender aktuell 30 Tage Zeit. Andernfalls drohen Konsequenzen, wie Informationsminister Lambert Mende beschlossen hat. Davon betroffen sind rund 30 lokale Radiostationen, die unter anderem die Deutsche Welle, die BBC und Voice of America im Programm haben. Bereits seit geraumer Zeit wird außerdem das Signal des UN-Senders Radio Okapi gestört.
Die neuen Regelungen machender UN vor allem deshalb Sorgen, weil die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Joseph Kabila eigentlich im Dezember endet. Die Vereinten Nationen befürchten allerdings, dass dieser seine Amtszeit verlängern will, worauf auch die auf das Frühjarh 2017 verschobenen Neuwahlen hindeuten. [nis]
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