München – Die Medienanstalten BLM in München und LMK in Ludwigshafen haben im umstrittenen Fusionsfall Springer/ProSiebenSat.1 Media AG erste Schritte eingeleitet, um die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) anzurufen.
Das übergeordnete Gremium der Medienanstalten könnte das Übernahme-Veto der Medienkontrollkommission KEK vom 10. Januar mit einer Dreiviertelmehrheit aushebeln und damit Springer-Chef Mathias Döpfner die medienrechtliche Hürde bei der Fusion aus dem Weg räumen, berichtet der Kontakter in seiner aktuellen Ausgabe.
Die BLM, die die Aufsicht über die ProSiebenSat.1-Sender Neun Live, Kabel Eins und N24 führt, hat ihren Medienrat zu einer Sondersitzung einberufen. Das BLM-Gremium wird am Donnerstag, 26. Januar, über den Start eines KDLM-Verfahrens beraten. Zeitgleich soll sich der Hauptausschuss der rheinland-pfälzischen Medienanstalt LMK entscheiden. Die Aufsicht für Sat.1 liegt in Ludiwgshafen. Bei der Berliner Medienanstalt MABB, die ProSieben beaufsichtigt, wird die 150 Seiten starke KEK-Begründung noch ausgewertet. Im Lauf dieser Woche soll über das Procedere entschieden werden.
Die erste KDLM-Sitzung soll am 31. Januar stattfinden. Eine Entscheidung könnte auf einer weiteren Sitzung im Februar gefällt werden. Bis Anfang April muss das Verfahren abgeschlossen sein. Die KEK hatte am 10. Januar die Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die Axel Springer AG abgelehnt. Begründung: Nach der Fusion würde der Konzern einen Meinungseinfluss erhalten, der einem Zuschaueranteil von über 42 Prozent im bundesweiten TV entspräche. Die KDLM, die das KEK-Urteil mit zwölf von 15 Medienanstalten überstimmen kann, muss von den jeweils lizenzgebenden Anstalten angerufen werden. [fp]
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