München – Im Rahmen einer Diskussion mit den führenden Vertreter der Landesmedienanstalten sprach sich Ministerpräsidenten Stoiber für eine Straffung der Landesmedienanstalten aus.
Stoiber sagte zu, dass die von den Landesmedienanstalten vorgelegten Reformvorschläge zur Strukturänderung in die Diskussion der Länder einbezogen werden: „Auch künftig muss und wird es leistungsfähige, föderal organisierte Landesmedienanstalten geben. Die Landesmedienanstalten haben sich zu einer wesentlichen Instanz bei der Gestaltung der deutschen Medienlandschaft entwickelt“.
Um auf die neuen Rundfunkrahmenbedingungen effizienter reagieren zu können, befürworten die Mediensprecher ebenso wie der CSU-Politiker die Schaffung bundesweiter Regulierungsbehörden. Bisher ist es so, dass der Rundfunk noch sehr stark an die einzelnen Länder gebunden ist, obwohl die Programme oft deutschlandweit ausgestrahlt werden. Bei der Entwicklung neuer Modelle versicherte Stoiber, dass das Erfahrungswissen und die bisherige Praxis der Landesmedienanstalten berücksichtigt werden.
Als gelungenes Beispiel könne hier die Arbeit der bundesweit zuständigen Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) herangezogen werden, so Stoiber weiter. Die Vorschläge der Landesmedienanstalten zur Strukturreform sehen vor, dass bundesweite Aufgaben wie Frequenzmanagement, Zulassung und Aufsicht über nationaleRundfunkprogramme und Telemedien sowie Zuweisung von bundesweiten Übertragungskapazitäten künftig von drei Kommissionen wahrgenommen werden.
Dies könnten in Zukunft die Kommission für Jugendmedienschutz, eine Kommission für Zugang, Technik und Innovation und eine Kommission für Zulassung und Aufsicht, in der die KEK aufgehen würde, leisten. Diese Kommissionen sollen in den genannten bundesweiten Angelegenheiten Entscheidungen treffen, die für die Landesmedienanstalten verbindlich sind. [lf]
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