Düsseldorf – Viele Online-Angebote zeigen mittlerweile viele Charakteristika des Rundfunks und sind damit in Deutschland lizenzierungspflichtig. Dieser Ansicht ist zumindest der Medienwächter Norbert Schneider.
Der Vorsitzende der Gemeinsamen Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz (GSPWM) der Landesmedienanstalten forderte deswegen die Betreiber dieser Seiten auf, sich einem Lizenzierungsverfahren zu unterziehen.
In einem Interview mit „Funkfenster Online“ sagte er, dass die Entscheidung, was Rundfunk ist, nichts mit der Ausstrahlungsplattform zu tun habe. „Es geht also um die Gleichbehandlung von Anbietern und die Beendigung des Irrtums, dass man im Internet machen kann, was man will ohne die Einbindung in eine Rechtsordnung.“, so Schneider.
Schwierig sei die Trennung, was Rundfunk ist und was nicht, besonders bei Seiten, die Bewegtbilder und statische Inhalte anbieten. Hier würde laut Schneiders Aussagen gegenüber dem „Funkfenster Online“ auch die neue EU-Richtlinie keine besonders gute Entscheidungshilfe bieten, die zwischen linearen Angeboten (wie im normalen Fernsehen) und nicht-linearen Angeboten (Inhalte auf Abruf) unterscheidet.
Deswegen hat sich die GSPWM dazu entschlossen, die Grenzlinie bei der Reichweite festzumachen: „Wir definieren als Rundfunk im Internet nur Angebote mit einem genügend hohen Verbreitungsgrad. Wir sagen momentan: Web-TV-Angebote, die 500 zeitgleiche Zugriffe ermöglichen, überschreiten diese Grenze.“
Dabei gab Schneider auch den Landesmedienanstalten eine Teilschuld an der bisher vernachlässigten Lizenzierung von Internet-Rundfunk. „Der verbreitete Irrtum, dass man im Netz keine Lizenz brauche“, so der GSPWM-Vorsitzende in dem Interview, „ist vielleicht von uns ein wenig mit verursacht worden, weil wir in den ersten Jahren die Entwicklung erst einmal beobachtet haben.“
So stimmt Schneider versöhnliche Töne an, indem er versucht, den Programmanbietern die Angst vor der Regulierung zu nehmen. Lizenzieren heiße nicht strangulieren, sondern in einem System ankommen, in dem es gewisse Rechte und Pflichten gibt. „Man muss zum Beispiel Werberegeln einhalten und einen Jugendschutzbeauftragten haben. Dann gibt es natürlich auch inhaltliche Pflichten wie zum Beispiel die Beachtung der Menschenwürde, das Verbot von Rassismus oder von Aufrufen zur Gewalt. Aber diese Punkte können eigentlich für keinen Anbieter ein Problem sein, es sei denn, sie selbst wären das Problem.“[lf]
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